Wien
Bande vermittelt um 10.000 € Scheinehen für AMS-Betrug
Die große Liebe? Eher das große Geld! Ein Trio soll Scheinehen vermittelt haben, um den Betrug am Sozialsystem in Österreich zu ermöglichen.
Großer Schlag gegen die Ehe-Kriminalität! Beamte der fremdenpolizeilichen Erhebungs- und Einsatzgruppe forschten in Zusammenarbeit mit dem LKA Wien eine Tätergruppe rund um einen serbischen Hauptverdächtigen (49) aus. Der Bande wird die Vermittlung von 27 Scheinehen zur Last gelegt.
Der 49-Jährige steht im Verdacht, mit zwei österreichischen Komplizen (47, 38) zahlungswilligen Ausländern, zumeist Serben, Bosniern und Kosovaren, Scheinehen mit (zumeist) ungarischen Staatsangehörigen vermittelt zu haben. Pro Vermittlung verlangten die Tatverdächtigen im Schnitt 10.000 Euro, die Ehen wurden in serbischen Standesämtern geschlossen.
3.000 Euro pro Vertrag
Das Ziel der Aufenthaltsehen war es laut Polizei, sich bei österreichischen Einwanderungsbehörden Aufenthaltstitel zu erschleichen. Damit erlangten die jeweiligen "Ehepartner" Zugang zu Arbeitsmarkt, Sozialsystem und Sozialleistungen. Die vermittelten Ehepartner waren nie in Österreich ansässig und kamen nur für notwendige Behördengänge nach Wien. Die Entlohnung war etwa 3.000 Euro pro Vertrag.
Bei den Ermittlungen konnte unter anderem eine ungarische Großfamilie ausgeforscht werden, bei der mehrere Angehörige beider Geschlechter als "Ehepartner" fungierten. Die Tatverdächtigen vermittelten für die fünfstellige Summe nicht nur Scheinehen, sondern auch fingierte Anstellungen bei in Wien gemeldeten Scheinfirmen. Dabei stellte ein Beschuldigter sein Netzwerk aus Scheinfirmen zur Verfügung.
59 Delikte angezeigt
Durch die Ausstellung fingierter Lohnzettel und Arbeitsverträge sollten die Einwanderungsbehörden getäuscht werden. Insgesamt wurden von den Ermittlern 59 Delikte wegen des Verdachts auf gewerbsmäßige Beihilfe zum unbefugten Aufenthalt, gewerbsmäßiger Vermittlung von Aufenthaltsehen bzw. Fälschung von Beweismitteln angezeigt.
Es wurden 48 Personen zur Sache vernommen und weitere neun Personen zur Fahndung ausgeschrieben. Durch die Aussagen einiger geständiger Personen konnte nach und nach das Konstrukt aufgedeckt werden.
