Bereits Ende Dezember sorgte der künftige US-Präsident Donald Trump mit folgender Forderung für Schlagzeilen: Er forderte die Nato-Staaten auf, ihre Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Statt der bisher angestrebten zwei Prozent sollten nun fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Militärausgaben investiert werden. "Sie können sich das leisten", sagte er. Nun stimmt das erste EU-Land dieser Forderung zu.
Die Umsetzung von Trumps Forderung könne bis zu einem Jahrzehnt dauern, erklärt Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamsyz gegenüber der "Financial Times." Dennoch ist sich der polnische Politiker sicher: Trumps Ziel sei ein "wichtiger Weckruf" für die Nato-Staaten.
Bisher diskutierten viele Länder lediglich darüber, ob höhere Verteidigungsausgaben überhaupt erforderlich seien. Um konkrete Verbesserungen zu erreichen, brauche es klare Ziele, so Kosiniak-Kamsyz. Er mahne daher zur Vorsicht, Trump im Vorfeld wegen seines "ehrgeizigen Ziels" zu kritisieren.
Polen hat seine Verteidigungsausgaben seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine deutlich erhöht: Im Jahr 2024 beliefen sie sich auf etwa 4,2 Prozent der Wirtschaftslage und für 2025 sind 4,7 Prozent geplant. Dieser Wert liegt nicht nur nahe an der von Trump gesetzten Zielmarke, sondern übertrifft laut "Bild" auch die Ausgaben jedes anderen EU- oder Nato-Landes.
Die Position Polens ist keine Überraschung, denn als direkter Nachbar und wichtiger Unterstützer der Ukraine ist eine verstärkte Verteidigung für den östlichen Bündnisstaat unerlässlich.
Auch in Deutschland diskutieren Politiker über eine Erhöhung der Militärausgaben und leiten entsprechende Maßnahmen ein. Im Jahr 2024 wird das Land erstmals das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen. Laut dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) muss dieser Wert aber noch übertroffen werden.
