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Türkei-Gewalt: Spindelegger mahnt EU

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf

Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) hat sich über die Zustände in der Türkei entsetzt gezeigt und appelliert an die EU aktiv zu werden.

entsetzt gezeigt und appelliert an die EU aktiv zu werden.

"Die Drohung, die Armee gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, ist alarmierend. Die türkische Führung sollte diesen Rubikon nicht überschreiten", sagte Spindelegger gegenüber dem "Kurier". Statt auf Einschüchterung solle die türkische Regierung auf Dialog setzen und alles für die Einhaltung der Menschenrechte sowie die Wahrung der Grund- und Bürgerrechte tun.

Die EU müsse "eine klare Haltung einnehmen und Ankara klarmachen, dass die Gewährleistung dieser Grund- und Menschenrechte ein Kernelement der europäischen Wertegemeinschaft und notwendige Voraussetzung für die Annäherung der Türkei an die EU ist", so Spindelegger.