Türkis-Blau: Heute holt sich Kurz "grünes Licht"

Heute um 15 Uhr informiert VP-Chef Sebastian Kurz den Bundespräsidenten über die Sondierungsgespräche. Und sagt ihm, dass er Türkis-Blau machen will.

Das gesamte Wochenende über hat Wahlsieger Sebastian Kurz Sondierungsgespräche mit den anderen vier im Parlament verbliebenen Parteien geführt. Die Gespräche mit Peter Pilz, Mathias Strolz (Neos) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) verliefen konstruktiv. Der Termin mit Kanzler Christian Kern (SPÖ) eher ernüchternd.

Kern bekundete nach nicht einmal eine Stunde land dauernden Termin Sonntag Abend, dass er sich nun auf seine Rolle in der Opposition vorbereite. Hier die Story nachlesen. Die ÖVP, die sich unmittelbar zuvor die Option SPÖ noch offen gehalten hatte, empfand das als Affront.

Nur mit Blauen Sinn

Nun geht es Schlag auf Schlag. Heute um 15 Uhr hat Sebastian Kurz einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Der VP-Chef will ihn dabei über die Sondierungsgespräche informieren. Viel wichtiger aber: Kurz will dem Präsidenten auch mitteilen, dass er nun offizielle Regierungsgespräche mit Heinz-Christian Strache und seiner FPÖ aufnehmen möchte.

Argument der Türkisen: Da sich die SPÖ nun selbst in den Schmollwinkel gestellt habe, machen weitere Unterredungen keinen Sinn mehr. Freilich war schon vor dem Termin Kurz - Kern klar, dass die ÖVP lieber heute als morgen mit den Blauen in Verhandlungen eintreten will.

Was macht der Präsident?

Alexander Van der Bellen kommt nun eine Schlüsselrolle zu. Er hatte sich mehrmals in den letzten Jahren negativ über eine Regierungsbeteiligung der FPÖ geäußert. Im September 2015 (damals lag die FPÖ in Umfragen in Front) etwa hatte er bekundet, eine "FPÖ geführte Regierung nicht angeloben" zu wollen.

Im Juni 2017 klang das schon anders. "Im Wahlkampf ist nicht alles, was man macht, goldrichtig", so der Präsident. Und zur etwaiigen Angelobung von Strache: "Ja Kruzitürken, wenn mir nichts anderes übrigbleibt".

Erwartet wird, dass sich VdB gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ nicht querlegt, aber verhindern will, dass die Blauen bestimmte Ministerposten erhalten, etwa jenen des Außenministers.

Morgen starten Regierungsgespräche

Für Kurz jedenfalls ist nun alles auf Schiene. Wohl nicht mehr heute (auch aus Rücksicht auf den Präsidenten), aber mutmaßlich morgen wird er erklären, nun in offizielle Gespräche mit der FPÖ über eine Regierung einzutreten. Es könnte dann sehr schnell gehen. Da die Programme über weite Strecken deckungsgleich sind, gibt es hier wenige Reibungspunkte.

Bleiben also kleinere Streitpunkte, wie etwa der Nichtraucherschutz - und Personelles. Wer bekommt welche Ministerposten? Angestrebt wird eine neue Regierung bis Weihnachten. Verdacht aus der "Heute"-Redaktion: Schon Anfang November ist alles fix und fertig.