Politik

Türkischer Botschafter holte sich seine Abreibung

Heute Redaktion
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Bild: Wikimedia Commons / Nérostrateur

Der verbale Fight zwischen Österreich und der Türkei reißt nicht ab. Nachdem der türkische Außenminister Cavusoglu Wien als "Hauptstadt des radikalen Rassismus" bezeichnet hatte, hagelt es Kritik von allen inländischen Seiten. Deshalb musste der türkische Botschafter am Freitag auch im Außenministerium antreten.

Der verbale Fight zwischen Österreich und der Türkei reißt nicht ab. Nachdem der türkische Außenminister Cavusoglu Wien als "Hauptstadt des radikalen Rassismus" bezeichnet hatte, hagelt es . Deshalb musste der türkische Botschafter am Freitag auch im Außenministerium antreten.

Während Außenminister Sebastian Kurz sich von seinem Treffen der deutschsprachigen Außenminister aus Liechtenstein zu Wort meldete, wurde der türkische Botschafter in Wien ins Außenministerium bestellt. Das Ministerium teilte Mehmet Hasan Gögüs mit, dass Österreich offiziell gegen die jüngsten Äußerungen türkischer Regierungsmitglieder in Richtung Wien "schärfstens protestiert".

Kurz selbst legte dann Freitagabend in der "ZiB2" noch einmal nach und bekräftigte seine Haltung, wonach ein Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei "sinnvoll" sei. Und Kurz wiederholte auch, dass der Flüchtlingsdeal mit der Türkei für Europa kein Druckmittel sein dürfe.
Deutschland blockiert Verhandlungsstopp

Gerade deshalb bräuchte es im EU-Rat Einstimmigkeit. Doch einige Staaten befürchten, dass der Flüchtlingsdeal bei einem zu harten Vorgehen gegen die Türkei "wie ein Kartenhaus zusammenbricht." Kurz sehe dies anders. Die Union dürfe Menschenrechtsverletzungen nicht tolerieren und seine Grenzen aktiv selbst schützen. Dann sei man auf die Türkei nicht angewiesen.

Länder wie Deutschland oder Luxenburg hatten Österreichs Forderung nach einem Stopp der Beitrittsverhandlungen noch am Freitag abgelehnt. "Ich befürchte, das Problem, vor dem wir hier stehen, ist etwas größer als die Frage, wann, wie und in welcher Geschwindigkeit Beitrittsverhandlungen geführt werden", sagte der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier. Er weilte mit Kurz in Liechtenstein.