Skurriles Finale

U-Ausschuss: Zeuge beim Strandbad statt im Parlament?

Der Rot-Blau-Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss tagte am Donnerstag ein letztes Mal. Wieder erschien ein Geladener nicht.

Lukas Leitner
U-Ausschuss: Zeuge beim Strandbad statt im Parlament?
Der U-Ausschuss zum "Rot-Blau-Machtmissbrauch" tagte am Donnerstag zum letzten Mal. Eine Auskunftsperson konnte aber nicht aufgefunden werden.
APA-Picturedesk; Collage

Finale des "Rot-Blau"-Untersuchungsausschusses am Donnerstag. Als Auskunftsperson war Thomas S. geladen, Agenturchef der FPÖ-nahen Werbeagentur "Ideenschmiede". Außerdem ist er ein Bekannter von FPÖ-Chef Herbert Kickl.

Doch Thomas S. tauchte nicht auf. Brisant: Er hätte von der Polizei abgeholt und zum U-Ausschuss gebracht werden sollen. Doch auch das funktionierte nicht.

"Mini-Benko" Kickl

Was ist geschehen? Die Landespolizeidirektion Kärnten konnte S. nicht vorfinden. Die ÖVP will der Sache nachgehen. Fraktionsführer Andreas Hanger gab bekannt, dass er von jemanden informiert worden sei, dass sich S. in der Nähe des Strandbads Klagenfurt befinden würde – in seinem Auto. Nähere Informationen dazu, wer die Quelle sei, wollte Hanger aber als Vertrauensschutzgründen nicht sagen. Der Anwalt von S., Johann Pauer, wies die Vorwürfe umgehend zurück und kündigte in Folge rechtliche Schritte an.

S. sei deshalb in den U-Ausschuss geladen worden, weil dieser gemeinsam mit Herbert Kickl die Werbeagentur Ideenschmiede gegründet hatte. Die ÖVP vermutet zudem, dass Kickl von seiner Beteiligung an der Agentur finanziell profitieren würde. In den Augen der Volkspartei sei der freiheitliche Chef eine Art "Mini-Benko". Die Verfahrensrichterin selbst riet aber schon von der Ladung von Thomas S. ab, mit Verweis auf dessen Gesundheitszustand.

Sogar Benko kam am Mittwoch

Benko war am Mittwoch nach polizeilicher Vorführung im Cofag-Untersuchungsausschuss. Dabei entschlug er sich bei vielen Fragen seiner Aussage, indem er auf die zahlreichen Ermittlungsverfahren gegen ihn und seine Signa verwies – "Heute" berichtete ausführlich.

FPÖ schießt gegen ÖVP

Generalsekretär Christian Hafenecker (FPÖ) reagierte am Donnerstag in einer Aussendung auf den letzten Tag des U-Ausschusses. Er soll am Ende dasselbe gewesen sein, was er schon zu Beginn war: "Eine Dokumentation dafür, wie die ÖVP das wichtigste parlamentarische Aufklärungsgremium als Rampe für ihre Wahlkampf-Schmutzkübelaktionen gegen die FPÖ missbraucht."

Er wies zudem die Vorwürfe gegen Herbert Kickl und dessen finanziellen Profit durch die Ideenschmiede aufs schärfste zurück. "Herbert Kickl hat nicht nur bei seiner Befragung im Untersuchungsausschuss klar festgehalten, dass er keinerlei Zahlungen, Mieteinnahmen oder sonst etwas von dieser Werbeagentur erhalten hat. Außerdem hat die Justiz in einem langwierigen Verfahren, in dem Kickl nicht als Beschuldigter geführt wurde, alles durchleuchtet und nichts gefunden."

Die Bilder des Tages

1/77
Gehe zur Galerie
    <strong>15.06.2024: Flammen-Inferno in Wien-Favoriten.</strong> In Wien-Favoriten kam es in der Nacht auf Samstag zu einem Wohnungsbrand. 11 Personen mussten behandelt werden. <a data-li-document-ref="120042504" href="https://www.heute.at/s/flammen-inferno-in-wien-feuerwehr-rettet-bewohner-120042504">Alle Infos &gt;&gt;</a>
    15.06.2024: Flammen-Inferno in Wien-Favoriten. In Wien-Favoriten kam es in der Nacht auf Samstag zu einem Wohnungsbrand. 11 Personen mussten behandelt werden. Alle Infos >>
    Leserreporter

    Auf den Punkt gebracht

    • Im "Rot-Blau"-Untersuchungsausschuss war die Auskunftsperson unauffindbar, was zu Spannungen zwischen ÖVP und FPÖ führte
    • Die ÖVP vermutete, dass FPÖ-Chef Kickl von seiner Beteiligung an der Ideenschmiede finanziell profitierte, was von Kickl und seinem Anwalt bestritten wurde
    • Der U-Ausschuss endete mit Vorwürfen der ÖVP gegen die FPÖ und der Behauptung, dass Kickl keine Zahlungen von der Werbeagentur erhalten habe
    LL
    Akt.