Unabhängigkeitsbefürworter bilden Regierung

Quasi in letzter Minute haben sich die Unabhängigkeitsbefürworter in der spanischen Region Katalonien auf eine Regierung geeinigt. Dabei musste Regionalpräsident Artur Mas auf die Forderung der linksradikalen CUP eingehen, künftig auf eine Kandidatur zu verzichten.

 

Wie es am Samstag aus Regierungskreisen hieß, sei das Bündnis Junts pel Sí und die CUP übereingekommen und habe sich auf die Bildung einer Regierung geeinigt. Damit seien Neuwahlen vom Tisch. Beide Parteien sind dem Lager der Unabhängigkeitsbefürworter zuzurechnen, seit der Wahlen im September stellen sie die Mehrheit. 

Die Einigung dürfte aber nur mit Hilfe großer Zugeständnisse von Artur Mas zustande gekommen sein. Er soll laut übereinstimmenden spanischen Medienberichten auf eine neuerliche Kandidatur verzichten und damit die Hauptforderung der CUP erfüllt haben. 

Das spanische Verfassungsgericht hatte den Beschluss Anfang Dezember aber für illegal erklärt. Die Zentralregierung in Madrid, die eine Abspaltung Kataloniens strikt ablehnt, hatte Klage vor dem Verfassungsgericht eingereicht.