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Trump blitzt mit Veto sogar bei eigenen Leuten ab
Donald Trump legte sein Veto gegen das Militärbudget ein. Der US-Kongress hat sich nun zum ersten Mal über dieses Veto hinweggesetzt.
Für alles gibt es bekanntermaßen ein erstes Mal. Der US-Kongress setzt sich über ein Veto von US-Präsident Donald Trump hinweg. Sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus ist die nötige Zweidrittel-Mehrheit gegeben, um das Veto von Trump ungültig zu machen.
Worum geht es? Trump legte sein Veto gegen den sogenannten National Defense Authorization Act ein. Dabei handelt es sich um das jährliche Militärbudget, auch Verteidigungshaushalt genannt, der vom US-Kongress gutgeheißen werden muss.
Trump störte sich daran, dass das Militärbudget für 2021 vorsah, dass wichtige Militärstützpunkte, die nach Südstaaten-Kämpfern benannt sind, umbenannt werden. Hingegen vermisste Trump die von ihm geforderte Aufhebung des Haftungsschutzes für Social Media-Plattformen. Deshalb legte Trump sein Veto ein.
Auch Republikaner gegen Trump
Speziell ist die Sache darum, weil insbesondere der Senat in den Händen der Republikaner ist. Und selbst wenn sie, wie im Repräsentantenhaus, in der Minderheit gegenüber den Demokraten sind, wären sie immer noch stark genug, um eine Zweidrittel-Mehrheit zu verhindern. In anderen Worten: Die eigenen Anhänger sind Donald Trump beim Militärbudget in den Rücken gefallen.
So sagte Mitch McConnell, der republikanische Mehrheitsführer im Senat: "Für die tapferen Männer und Frauen der US-amerikanischen Streitkräfte ist ein Scheitern des Verteidigungshaushalts schlicht keine Option." Deshalb bat McConnell, der erst spät überhaupt Joe Bidens Sieg eingeräumt hatte, die anderen Republikaner im Senat, ihm Folge zu leisten – und das Militärbudget gutzuheißen.
Ultimative Abstimmung steht noch aus
Zwar ist die definitive Schlussabstimmung im Repräsentantenhaus noch ausstehend. Gemäß Insidern ist das Kippen des Veto-Entscheides aber noch bloße Formsache. Der US-Senat hatte sich schon im Dezember mit 84 zu 13 Stimmen für das Gutheißen des Budgets und damit gegen Trumps Veto ausgesprochen.
Sollte nach dem Senat auch das Repräsentantenhaus das Militärbudget gutheißen, wäre das das erste Mal, dass ein Veto von Donald Trump überstimmt würde. Trump hat in seiner Amtszeit bisher acht Mal von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht.
