US-Senat unterstützt Wiener Iran-Deal

Bevor das mühsam verhandelte Atomabkommen mit dem Iran in Kraft treten kann, musste es US-Präsident Obama noch durch den US-Kongress bringen. Die erste Hürde hierbei ist geschafft, bei einer Abstimmung im US-Senat am Donnerstag scheiterte die angekündigte Blockade der Republikaner.

Bevor das mit dem Iran in Kraft treten kann, musste es US-Präsident Obama noch durch den US-Kongress bringen. Die erste Hürde hierbei ist geschafft, bei einer Abstimmung im US-Senat am Donnerstag scheiterte die angekündigte Blockade der Republikaner.

Das am 14. Juli 2015 in Wien geschlossene Atomabkommen mit dem Iran hat vielen Republikanern in den USA gar nicht geschmeckt. Der angekündigte Widerstand war groß, nun ist die Abstimmung im US-Senat knapp zugunsten Barack Obamas ausgegangen.

Per Gesetzesentwurf wollten die Amerikaner den internationalen Deal mit dem Iran ablehnen. Das ist am Donnerstag in Washington gescheitert, die Abstimmung ging mit 58 zu 42 Stimmen gegen den Gesetzesentwurf und somit für die Iran-Politik des Präsidenten aus.

Der Rest ist symbolisch

Zwar hätte der Senat noch bis kommenden Donnerstag Zeit, sich gegen den Iran-Deal zu sperren, das ist nun jedoch sehr unwahrscheinlich. Bis Freitag votet auch die zweite Kammer des US-Kongress, das Repräsentantenhaus, aber auch diese Abstimmung dürfte nach diesem ersten Erfolg nur noch symbolisch sein.