Van der Bellen auf CNN zu Flüchtlingsstimmung

Der künftige Präsident Alexander Van der Bellen nahm in einem Interview mit CNN zum Thema Flüchtlinge und die Stimmung in Österreich und Europa Stellung.

Der künftige Präsident nahm in einem Interview mit CNN zum Thema Flüchtlinge und die Stimmung in Österreich und Europa Stellung.

Van der Bellen zeigte sich optimistisch, dass die Anti-Flüchtlings-Stimmung in Österreich und Europa überwunden werden kann. "Nehmen Sie mich als Beispiel. Ich habe einen (...) Migrationshintergrund und konnte bei dieser Wahl trotzdem die Mehrheit der Österreicher hinter mir vereinen", sagte er am Dienstagabend im US-Nachrichtensender CNN.

"Ich bin ziemlich optimistisch, dass wir diese (migrantenfeindlichen, Anm.) Haltungen überwinden können", sagte der aus einer russisch-estnischen Flüchtlingsfamilie stammende Politiker. "Sicher geholfen" habe ihm, dass sich die Flüchtlingssituation in Österreich und Europa in den vergangenen Monaten "irgendwie beruhigt" habe, und dass Österreich vor der Wahl eine neue Regierung bekommen hat. "Das hat einen Teil der Frustration mit dem Establishment weggenommen", erläuterte Van der Bellen in dem auf Englisch geführten Interview mit CNN-Moderatorin Christiane Amanpour.

"Die FPÖ spielt mit dem Feuer"

In einem Interview mit den ARD-Tagesthemen sagte Van der Bellen mit Blick auf den EU-feindlichen Kurs der FPÖ: "Die FPÖ spielt mit dem Feuer." Eine Renationalisierung, wie es die Rechtspopulisten anstrebten, sei nicht im Interesse Österreichs. "Wir sind ein kleines, offenes Land, das auf Exporte angewiesen ist.

Daher ist es nicht im politischen oder wirtschaftlichen Interesse Österreichs, sich von der Union abzunabeln." Sollte die FPÖ einmal die relative Mehrheit im Nationalrat haben, würde er als Bundespräsident den Chef dieser Fraktion nicht bitten, die Regierungsbildung zu versuchen.

Grundsätzlich gab sich Van der Bellen aber optimistisch, dass unter der neuen Regierung von der Zulauf der Rechtspopulisten gestoppt werden könne. Er gebe der neuen Regierung einen "großen Vertrauensvorschuss".

Ereignisse in Köln ein "No-Go"

In der Flüchtlingspolitik plädierte Van der Bellen für einen "pragmatischen Humanismus". Es sei die Pflicht der europäischen Länder, Menschen in Not zu helfen. Doch es gebe Grenzen der Kapazität. Zugleich hätten auch die Flüchtlinge, die nach Europa kommen, auch Pflichten, etwa die Einhaltung der hiesigen Gesetze. "Die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln sind ein "No-Go", stellte Van der Bellen klar.