Van der Bellen fordert mehr Geld fürs Heer

Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Bundespräsident Alexander Van der BellenBild: picturedesk.com
Bundespräsident Alexander van der Bellen ließ mit der Aussage aufhorchen, dass der Zustand des Heers nicht mehr "verfassungskonform" sei.

Mehrmals hat er bereits mehr Geld und Kapazitäten für die Armee verlangt - ohne großen Erfolg. Nun geht Van der Bellen einen Schritt weiter. Er sieht das Heer in einem Zustand, der nicht verfassungskonform sei.

Die sicherheitspolitischen Herausforderungen würden auch in den nächsten Jahren nicht abnehmen, so der Bundespräsident. Man müsse bei den Budgetverhandlungen darauf achten, dass der verfassungskonforme Zustand des Heeres wiederhergestellt wird. handlungsfähig ist.

Einen massiven Investitionsstau kritisiert van der Bellen. Die politischen Kapazitäten seien voll erschöpft. Verteidigungsminister Harald Kunasek sieht das ähnlich: Man sei angetreten, um das Bundesheer zu modernisieren, so Kunasek gegenüber Ö1. Auch die Grenzarbeit brauche mehr Budget.

Laut Budgetplan bekommt das Heer im kommenden Jahr rund 2,2 Mrd Euro. Für 2020 sind 2,4 Mrd. Euro vorgesehen. Danach sehe es düster aus, weil dann keine Sonderinvestitionsprogramme mehr bestehen.

(red)

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