Mahnende Worte von VdB an (abwesenden) Kurz

Bei seiner Rede anlässlich der Entlassung und Angelobung der Übergangsregierung forderte der Bundespräsident alle Parteien auf, mehr miteinander zu reden.

"Irgendwie haben wir darin schon eine gewisse Übung", scherzte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag anlässlich der Angelobung der Übergangsregierung von Interimskanzler Hartwig Löger (ÖVP).

Bei der Enthebung der ÖVP-Regierung richtete der Bundespräsident mahnende Worte an alle Parteien, aber im Besonderen wohl an ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der am Dienstag nicht in der Hofburg anwesend war.

Van der Bellen mahnte mehr Gesprächskultur zwischen den Parlamentsparteien ein. "Man kann vielleicht auch lernen, wenn man darüber nachdenkt, was passiert ist", so Van der Bellen.

"Es reicht eben nicht, in einer Demokratie, wenn man mit den anderen nur dann redet, wenn man sie braucht. Das rächt sich dann auch", betonte der Bundespräsident.

"Andere Politiker haben auch Wählerstimmen hinter sich"

"Ich glaube, dass die jetzige Situation zeigt, wie wichtig es ist, dass es Gespräche gibt, es muss in einer Demokratie einen tragfähigen Dialog zwischen den einzelnen Politikern geben", mahnte Van der Bellen.

Es gehe "um einen grundsätzlichen Respekt vor dem anderen, wie man einander begegnet, dass man respektiert, dass es andere Positionen geben kann, die auch eine Berechtigung haben". Andere Politiker hätte eben "auch Wählerstimmen hinter sich" und seien "auch in Institutionen gewählt" und würden "auch das Vertrauen der Wähler genießen".

(hos)