Zustand des Heeres "nicht verfassungskonform"

Der Zustand des österreichischen Bundesheeres sei nicht verfassungskonform. Das geht aus dem Tagesbefehl von Bundespräsident Alexander Van der Bellen hervor.

Zum Jahreswechsel bedankt sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei den Soldaten des österreichischen Bundesheeres für ihre Arbeit im Gedenkjahr 2018. Gleichzeitig lässt der oberste Befehlshaber aber auch aufhorchen. Wie aus dem Tagesbefehl hervorgeht, sei der aktuelle Zustand des Heeres "nicht verfassungskonform".

Van der Bellen kündigt darin nämlich an, dass er im nächsten Jahr besonders darauf achten werde, dass der "verfassungskonforme Zustand des Bundesheeres wiederhergestellt" wird. So heißt es im Text wörtlich: "Das Jahr 2019 wird entscheiden für das Österreichische Bundesheer und seine künftige Einsatzbereitschaft sein. Ich werde daher bei den diesbezüglichen Budgetverhandlungen ein wachsames Auge auf die Wiederherstellung eines verfassungskonformen Zustandes des Bundesheeres haben."

Es sei die Aufgabe des Bundesheeres, die "innere

Ordnung des Staates zu gewährleisten und seine Souveränität gegen jede Bedrohung von außen zu verteidigen. "Die politische Führung ist hingegen dafür verantwortlich, die notwendigen Ressourcen sicherzustellen und einen verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres zu gewährleisten", so erklärt das Staatsoberhaupt unmissverständlich.

"Die sicherheitspolitischen Herausforderungen werden auch in den nächsten Jahren nicht abnehmen. Die Österreicherinnen und Österreicher werden es schätzen, ein Bundesheer zu haben, auf das sie sich verlassen können."

(red)