Politik
"Türkei nicht immer einfacher Partner"
Am Rande der UNO-Vollversammlung trafen Bundespräsident Van der Bellen und Außenministerin Kneissl den türkischen Präsidenten zu Gesprächen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und FPÖ-Außenministern Karin Kneissl reisten zur UNO-Vollversammlung nach New York. Dort trafen sie unter anderem auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen.
Sowohl Van der Bellen als auch sein türkischer Amtskollege betonten, dass ihnen nach der Abkühlung zwischen Österreich und der Türkei in den vergangenen Jahren viel an einer Normalisierung der Beziehungen liege.
Erdogan wünschte Treffen
Das Treffen kam laut Präsidentschaftskanzlei kurzfristig zustande, zuvor habe es "Signale von türkischer Seite" gegeben. Der direkte Kontakt mit der Türkei – einem "nicht immer einfachen Partner" – sei ihm wichtig, ließ Van der Bellen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter wissen. Thema der Gespräche sei unter anderem auch der in der Türkei inhaftierte österreichische Journalist Max Zirngast sowie die dortige Menschenrechtslage gewesen.
Austro-Journalist weiter in Untersuchungshaft
Der Österreicher Max Zirngast wurde vor Wochen aufgrund des Vorwurfs der "Terror-Propaganda" inhaftiert. Er hatte regelmäßig über türkische Oppositionsparteien im kurdischen Teil der Türkei sowie die PKK berichtet. Die österreichische Regierung sowie mehrere NGOs und Medien, für die Zirngast schrieb, forderten wiederholt die Freilassung des Österreichers. Bisher kam die Türkei den Aufforderungen nicht nach.
Unter dem Vorwurf der "Terror-Propaganda" werden in der Türkei seit dem gescheiterten Putsch vom Juli 2016 immer wieder Journalisten und Oppositionspolitiker – besonders aus der Kurdenregion im Südosten des Landes, aber auch aus dem Ausland – inhaftiert und oft monatelang ohne Prozess festgehalten.
Erdogan will Beziehungen zu Europa normalisieren
Auch FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl traf sich mit Erdogan am Rande der UNO-Vollversammlung. Am heutigen Donnerstag befindet sich Erdogan bereits auf dem Weg nach Deutschland. Dort wird er die Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. Auch das ramponierte Verhältnis zu Deutschland will Erdogan wieder kitten. Angesichts der Entfremdung von den USA und dem wirtschaftlichen Absturz des Landes benötigt Erdogan dringend gute Beziehungen zu Europa.
(red)