VdB verhinderte Straches Heimatschutz-Ressort

Hinter den Kulissen entschärfte der Präsident die Koalition um einen historisch belasteten Begriff. Künftiger Innenminister Kickl bekommt eine "Aufpasserin".

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat einem Bericht zufolge ein von der FPÖ angedachtes "Heimatschutzministerium" verhindert.

"Den immer stärker werdenden Parallelgesellschaften ist unsere österreichische Leitkultur entgegenzusetzen, bevor es für Österreichs Kultur, Lebensart und Werte zu spät ist und wir fremd im eigenen Land werden", warb FPÖ-General Herbert Kickl schon im Sommer für ein derartiges Ressort. Anfang Dezember wurde dann Heinz-Christian Strache als Minister für "Heimatschutz und Leitkultur" kolportiert.

Doch nun wurde es still um das Ressort. Hintergrund dürfte eine Intervention des Bundespräsidenten sein. Nach Widerstand Van der Bellens habe man den "historisch belasteten Begriff" von der Wunschliste gestrichen, berichtete die APA.

VP-Staatssekretärin übernimmt Gedenkdienst

Darüber hinaus habe man Herbert Kickl auf Anraten des Präsidenten eine "Aufpasserin" zur Seite gestellt. Der künftige Innenminister regte in der Vergangenheit als Wahlkampfdichter mit fremdenfeindlichen Slogans auf. VP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler soll sich um Korruptionsagenden und das Gedenkwesen – etwa die KZ-Gedenkstätte Mauthausen – kümmern.

Im Rennen um das Bundespräsidentenamt hatte Van der Bellen keinen Hehl aus seiner Abneigung gegen den Kurs der FPÖ gemacht. In den Gesprächen mit den künftigen Ministern pochte der Ex-Grüne wiederholt auf eine "pro-europäische Ausrichtung" des Regierungsprogramms. Das könnte zur Nominierung von Karin Kneissl als Außenministerin beigetragen haben: Die Nahostexpertin kommt am FP-Ticket auf die Regierungsbank, hat aber keine Parteikarriere hinter sich. Die EU-Agenden wurden ans Kanzleramtsministerium ausgelagert.

Alle Regierungsmitglieder in der Übersicht (für weitere Details anklicken):

(red)