Van der Bellen will Verfassungskonvent über sein Amt

Der Wahlsieger und designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen will die Machtfülle seines Amtes juristisch prüfen und unter Umständen beschneiden lassen. Er könne sich einen Konvent von Juristen vorstellen, der die Verfassung ändern könnte, sagte er am Montagabend.

Der Wahlsieger und will die Machtfülle seines Amtes juristisch prüfen und unter Umständen beschneiden lassen. Er könne sich einen Konvent von Juristen vorstellen, der die Verfassung ändern könnte, sagte er am Montagabend.

Die Machtbefugnisse des Amtes des Bundespräsidenten und das aktivere Amtsverständnis der Kandidaten waren im Wahlkampf immer wieder Thema. Die Verfassung von 1929 räumt dem Bundespräsidenten Rechte ein, "die unter gegebenen Umständen problematisch sind", sagte Van der Bellen im ORF-"Report". "Sie sind halt bisher noch nie ausgenützt worden", gab er zu bedenken.

Van der Bellen könne sich vorstellen, einen Konvent von Verfassungsjuristen und anderen Experten einzuberufen. Dieser könne prüfen, ob diese Machtfülle angemessen ist und - falls nicht - ob "eine Reform zweckmäßig" wäre, sagte er.