Verfassungsrichter: "Eindruck", dass FPÖ Anfechtung ...

Verfassungsrichter Johannes Schnizer sorgte bereits mehrmals für Aufsehen. Zuerst deklarierte er sich als Wähler von Alexander Van der Bellen, dann äußerte er, dass die Wahlanfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl von der FPÖ bereits vor der Wahl geplant gewesen sein könnte. Im Interview in der ZIB2 am Dienstagabend wiederholte er diesen Vorwurf.

Verfassungsrichter Johannes Schnizer sorgte bereits mehrmals für Aufsehen. Zuerst deklarierte er sich als Wähler von Alexander Van der Bellen, dann äußerte er, dass die Wahlanfechtung der von der FPÖ bereits vor der Wahl geplant gewesen sein könnte. Im Interview in der ZIB2 am Dienstagabend wiederholte er diesen Vorwurf.

Insgesamt 136 Wahlen habe der Verfassungsgerichtshof in Österreich aufgehoben, die Vorgangsweise anhand der Gesetzgebung sei auch im Fall der Bundespräsidentenstichwahl erfolgt, so Schnizer zur Causa. Demokratische Wahlen dürften "kein Würfelspiel" sein, es sei in 70.000 bis 80.000 Fällen das Wahlgeheimnis verletzt worden, so der Verfassungsrichter.

Den Vorwurf, den die FPÖ vehement bestreitet, wiederholte Schnizer im ORF-Interview: Er habe "den Eindruck", dass die Freiheitlichen die Anfechtung schon vor der Wahl vorbereitet hatten. Eine solche Anfechtungsschrift könne nicht innerhalb weniger Tage "derart umfangreich vorbereitet" werden. Es sei ein Verdacht, "aber vielleicht täusche ich mich".

Dass er sich als Van-der-Bellen-Wähler deklarierte, sieht er gelassen, denn jeder Richter habe als Privatperson auch eine "Weltanschauung". Als Verfassungsrichter sei er aber selbstverständlich vollkommen neutral.