Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Deutschland

Der Chipkonzern Qualcomm hat ein Verkaufsverbot von mehreren iPhone-Modellen erstritten. Dabei sind nicht nur das iPhone 7 und 8 sondern auch das iPhone X aus dem vergangenen Jahr betroffen.

Apple selbst reagierte bereits auf die Niederlage und erklärte, dass man die Handys weiterhin über Mobilfunk-Betreiber kaufen könne. Das Modell X ersetzte man bereits eigenständig durch das neuere XS.

Qualcomm kann das Verkaufsverbot auch erst vollstrecken, nachdem man mindestens 668,4 Millionen Euro hinterlegt. Die Sicherheit fiel so hoch aus, weil Apple vor Gericht darlegte, dass Rückruf- und Vernichtungsansprüche sowie ein Verkaufsverbot hohe Einbussen an vergangenem und künftigem Umsatz bringen würde – falls der Konzern vor dem OLG den Streit noch gewinnen sollte, könnte er mit der Sicherheit diese Verluste ausgleichen.

Streit um Chip

Der Streit dreht sich um eine Patentverletzung für einen Chip, der in den iPhone-Modellen verbaut ist. Qualcomm sieht durch diesen Chip sein europäisches Patent verletzt. Apple bezieht das Bauteil von einem Zulieferer.

Dem Gericht zufolge war zwischen beiden Parteien streitig, wie der Chip funktioniert – das Gericht entschied aber, dass dies nicht aufzuklären sei. Aus prozessualen Gründen nahm das Gericht an, der Chip funktioniert wie von Qualcomm behauptet. Aus Geheimhaltungsgründen des Zulieferers konnte Apple nicht vortragen, wie der Chip aus Sicht des Konzerns funktioniert und damit nicht die Darstellung von Qualcomm widerlegen. (slo/red)