Verschärft Kurz heute nochmals Corona-Regeln für Wien?

Kanzler Kurz nach einer Sitzung des Ministerrats, 2. September 2020
Kanzler Kurz nach einer Sitzung des Ministerrats, 2. September 2020picturedesk.com/EXPA/Florian Schrötter
Heute trifft sich die Regierung mit Vertretern "oranger" Bezirke zu einer gemeinsamen Lagebesprechung. Es könnten neue Verschärfungen kommen.

Die Corona-Ampel sollte regional vorgeben, welche Anti-Corona-Maßnahmen aufgrund der dortigen Pandemie-Situation zu treffen sind. Nicht einmal zwei Wochen nach ihrer Einführung ist sie aber bereits völlig zahnlos und von den Verantwortlichen zu einer bunten Grafik mit reinem Symbolcharakter degradiert worden. 

Trotzdem, seit der Krisensitzung der Ampel-Kommission am Montag stehen sieben Bezirke, inklusive ganz Wien, auf Orange. Weite Teile von Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg sind zudem Gelb. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte klar, dass eine Ampelschaltung nicht automatisch gewisse Maßnahmen mit sich bringt: "Die Bundesregierung entscheidet laufend über notwendige Maßnahmen: Wenn Verschärfungen notwendig werden, werden wir Sie informieren. Ja, es kann auch regionale Verschärfungen geben in betroffenen Gebieten".

Verschärfungen dürften schon bald kommen

Am heutigen Mittwoch will Kurz deshalb mit den hauptbetroffenen Bürgermeister und Bezirkshauptleuten gemeinsam bei einer Arbeitssitzung im Bundeskanzleramt "die Situation vor Ort besprechen". Wie "Heute" erfuhr, sind für die hauptbetroffenen Regionen – dazu zählen etwa die Landeshauptstädte Wien und Innsbruck – auch neue Verschärfungen geplant.

"Die Kommission hat nun mit ihrer neuerlichen Bewertung ein realistisches Bild über die aktuelle Corona-Lage in Österreich gezeichnet. Die Situation ist in einigen Teilen dramatisch und die Zahlen nehmen von Tag zu Tag zu", betonte Kurz in einer Aussendung. Nun gehe es darum, aus dieser Bewertung die richtigen Schlüsse zu ziehen und "gemeinsam mit den betroffenen Städten und Regionen die nächsten notwendigen Maßnahmen und Schritte erörtern". 

Was droht nun Wien, Innsbruck & Co.?

Zusätzlich zur bereits gültigen Maskenpflicht könnten also weitere Einschränkungen auf die Bundeshauptstadt und die anderen orangen Regionen zukommen. So konnte das Nachtleben, ähnlich wie in Garmisch-Partenkirchen (Bayern) nach dem dortigen Corona-Ausbruch, wieder heruntergefahren und vorgezogene Sperrstunden verhängt werden. 

Auch ausschweifenden Partys könnte wieder ein Riegel vorgeschoben werden. Allerdings nur, wenn diese etwa in Lokalen oder öffentlichen Räumlichkeiten stattfinden. Für den Privatbereich kann die Regierung in puncto Corona keine Verordnungen erlassen.

Schulen sollen weiter offen bleiben. Zumindest war das die Ansage von Bildungsminister Heinz Faßmann am Dienstag: "Die Schulen bleiben gelb und die Universitäten ebenso" – unabhängig von dem was die Corona-Ampel anzeigt. Man werde die Schulen so lange offen halten wie das gesundheitspolitisch möglich sei. Erst bei Rot soll wieder über Home-Schooling nachgedacht werden.

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