Auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz hetzte ein 39-jähriger Burgenländer gegen den Islam und gegen Muslime. Am Dienstag wurde er deswegen nicht rechtskräftig zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt. Der Angeklagte hatte sich im Vorfeld "grundsätzlich" geständig gezeigt, zum Prozess erschien er nicht. Seine Postings seien "meine Sicht der Religion" gewesen.
Auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz hetzte ein 39-jähriger Burgenländer gegen den Islam und gegen Muslime. Am Dienstag wurde er deswegen nicht rechtskräftig zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt. Der Angeklagte hatte sich im Vorfeld "grundsätzlich" geständig gezeigt, zum Prozess erschien er nicht. Seine Postings seien "seine Sicht der Religion" gewesen.
Dass der Mann die Hetzmeldungen mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung rechtfertigen wollte, ließ der Richter nicht gelten. Der 39-Jährige hatte geschrieben, Muslime seien "niemals Menschen" gewesen und der Islam "keine Religion". Und: "Stimmt wir haben nicht 1938. Sonst würden Muslime in ihrem Judenhass wieder in Hitlers Afrika Corps (sic!) mitmarschieren und an der Balkanfront Menschen abschlachten!".
Als Argumente führte der 39-Jährige zudem auf, dass er sich wegen seiner Körpergröße von 1,50 Meter benachteiligt fühlte und mit seinen muslimischen Arbeitskollegen Streit gehabt hätte.
Das half alles nichts, die Postings erfüllten den Tatbestand der Verhetzung und der Burgenländer habe dadurch eine Glaubensgemeinschaft verächtlich gemacht, so der Richter.
