Brisante Wende

Verzichtet USA jetzt komplett auf Assange-Auslieferung?

Die USA fordern seit langem die Auslieferung von Julian Assange. Joe Biden erwägt nun einen Verzicht auf eine Verfolgung des Wikileaks-Gründers.

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Verzichtet USA jetzt komplett auf Assange-Auslieferung?
Im Fall des berüchtigten Wikileaks-Gründers Julian Assange könnte es nun zu einer totalen Wende kommen.
IMAGO/IP3press

US-Präsident Joe Biden erwägt nach eigenen Angaben, die Bemühungen der USA um eine Bestrafung des Wikileaks-Gründers Julian Assange einzustellen. "Wir denken darüber nach", antwortete er auf die Frage nach einem entsprechenden Ersuchen Australiens, als er am Mittwoch den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida empfing.

Der Australier Assange ist in den USA in 17 Punkten der Spionage und der missbräuchlichen Nutzung eines Computers angeklagt. Hintergrund ist die Veröffentlichung vertraulicher diplomatischer und militärischer Dokumente über die Enthüllungsplattform Wikileaks vor fast 15 Jahren. Australien appelliert seit Jahren an die USA, die Vorwürfe gegen den australischen Staatsbürger fallen zu lassen, der sich von einem britischen Hochsicherheitsgefängnis aus gegen seine Auslieferung stemmt.

Unterstützer sehen in ihm einen Enthüllungsjournalisten

US-Staatsanwälte werfen dem 52-Jährigen vor, die frühere militärische Geheimdienstanalystin Chelsea Manning zum Diebstahl diplomatischer und militärischer Dokumente ermutigt und ihr dabei geholfen zu haben. Seinen Unterstützern gilt Assange als Enthüllungsjournalist, der Fehlverhalten des US-Militärs im Irak und in Afghanistan offengelegt hat und durch die in der US-Verfassung garantierte Rede- und Pressefreiheit geschützt sein sollte.

Australien argumentiert, dass es ein Missverhältnis zwischen der Behandlung Mannings und Assanges durch die USA gebe. Der damalige US-Präsident Barack Obama hatte Mannings 35-jährige Haftstrafe in eine Strafe von sieben Jahren umgewandelt, wodurch Manning im Jahr 2017 freigelassen wurde.

Sein Gesundheitszustand soll schlecht sein

Assanges Ehefrau, Stella Assange, hat erklärt, ihr Mann werde verfolgt, weil er den wahren Preis an Menschenleben offengelegt habe, den Krieg fordere. Sie hat zudem erklärt, dass sich der Gesundheitszustand ihres Mannes im Gefängnis weiterhin verschlechtert und dass sie seinen Tod hinter Gittern befürchte.

Ein britisches Gericht entschied im März, dass Assange nicht ausgeliefert werden kann, wenn die US-Behörden nicht garantieren, dass ihm keine Todesstrafe droht.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Die USA erwägen, auf die Verfolgung des Wikileaks-Gründers Julian Assange zu verzichten, nachdem Australien die USA gebeten hat, die Vorwürfe gegen den australischen Staatsbürger fallen zu lassen
    • Assange, der in den USA in 17 Punkten der Spionage und missbräuchlichen Nutzung eines Computers angeklagt ist, kämpft gegen seine Auslieferung aus einem britischen Hochsicherheitsgefängnis heraus und sieht sich gesundheitlichen Risiken ausgesetzt
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