VfGH-Kollegen legen Schnizer nun Rücktritt nahe

Verfassungsrichter Johannes Schnizer steht nicht nur unter FP-Beschuss. Auch einige VfGH-Mitglieder wollen seinen Rücktritt. Die FP fordert ihn per Brief auf, unwahre Behauptungen zurückzunehmen.

Turbulente Tage für Johannes Schnizer. Der Höchstrichter hatte sich, wie berichtet, den Zorn der FPÖ zugezogen. Grund: seine Kritik, die Partei hätte schon vor der Stichwahl die Anfechtung vorbereitet. Schnizers öffentliche Aussagen stoßen aber auch Kollegen am VfGH sauer auf. Einige von ihnen haben dem Ex-Gusenbauer-Kabinettschef den Rücktritt nahegelegt, berichtet die "Presse".

Er habe dem Höchstgericht Schaden zugefügt. Ein VfGH-Sprecher dazu: Man wolle sich "nicht an Spekulationen beteiligen". Dass man sich nicht von Schnizers Äußerungen distanziert, erbost Dieter Böhmdorfer. Er hatte die Anfechtung ausgearbeitet. "Unfassbar, dass der VfGH hier nicht mehr Tätigkeit entwickelt, um seinen eigenen Ruf zu retten."

Schnizer hat unterdessen Post von FP-Anwalt Rami bekommen. Inhalt: die Aufforderung, seine Behauptungen zurückzunehmen. Klagen will Parteigeneral Kickl "zum jetzigen Zeitpunkt" nicht: Man habe "im Interesse der größtmöglichen Wahrung des Ansehens des VfGH kein Interesse an einem Rechtsstreit vor Gericht"