Nach seinem FPÖ-Sager zur Wahlwiederholung (schon vorher geplant) legten Kollegen vom Verfassungsgerichtshof Richter Johannes Schnizer den Rücktritt nahe, die FPÖ drohte mit Klage. Der Verfassungsrichter entschuldigt sich nun bei seinen Kollegen. Zurücknehmen will er seine Aussage aber - zumindest vorerst - noch nicht.
Nach seinem FPÖ-Sager zur Wahlwiederholung ("") legten Kollegen vom Verfassungsgerichtshof Richter Johannes Schnizer den Rücktritt nahe, die FPÖ drohte mit Klage. Der Verfassungsrichter entschuldigt sich nun bei seinen Kollegen. Zurücknehmen will er seine Aussage aber - zumindest vorerst - noch nicht.
Schnitzer schrieb an Kollegen und VfGH-Präsident Gerhart Holzinger laut "ORF.at": "Ich habe in meinen öffentlichen Äußerungen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über die Aufhebung der Bundespräsidentenwahl in bester Absicht gegenüber den Kritikern verteidigt. Dass ich das öffentlich gemacht habe, hatte den Grund, dass die Kritik ebenfalls unüblich breit - und nach meinem Eindruck einseitig - in der Öffentlichkeit geführt wurde. Dabei habe ich mich über dieses Anliegen hinaus zu Äußerungen hinreißen lassen, die ich jetzt als großen Fehler betrachte."
Der Richter kündigte an, sich auch persönlich noch einmal entschuldigen zu wollen.
FPÖ verlangt Rücknahme der Aussage
Die FPÖ verlangt von Schnizer, dass er seine Aussagen zurücknimmt. Njet, heißt es dazu von Schnizers Anwalt - zumindest vorerst. "Wir haben bisher kein Aufforderungsschreiben erhalten." Laut FPÖ wurde diese allerdings bereits am Donnerstag erstellt.
In der vergangenen Woche setzte Schnizer bei Verhandlungen über die Tiroler Agrargemeinschaften aus. Er sei wegen der Probleme mit der FPÖ befangen, so der Richter. An einer Verhandlung am Montag nahm er allerdings teil.
