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Video zeigt, wie EU-Parlament Tsipras der Lüge bezic...

Heute Redaktion
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Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras stand am Mittwoch dem EU-Parlament in Straßburg Rede und Antwort. Das Treffen der Euro-Finanzminister am Dienstagnachmittag ging zuvor ohne Ergebnis zu Ende, der Gipfel der Staats- und Regierungschefs hat den Hellenen eine "letzte Frist" gesetzt. In jedem Fall will Athen mehr Geld. Im EU-Parlament kam es deshalb zu einer Wutrede, die auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zum Inhalt hatte.

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras stand am Mittwoch dem EU-Parlament in Straßburg Rede und Antwort. Das Treffen der am Dienstagnachmittag ging zuvor ohne Ergebnis zu Ende, der Gipfel der Staats- und Regierungschefs hat den Hellenen eine "letzte Frist" gesetzt. In jedem Fall will Athen mehr Geld. Im EU-Parlament kam es deshalb zu einer Wutrede, die auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zum Inhalt hatte.

Am Mittwochvormittag stellte sich Tsipras dem EU-Parlament. Der Premier beantragte ein umfangreiches Hilfsgesuch beim europäischen Rettungsfonds ESM. Premier Tsipras appellierte im EU-Parlament an die Verantwortung der Eurozone - und gestand eigene Fehler ein. Neue Vorschläge, wie Athen den Geldgebern entgegenkommen könnte, gab es kaum.

Genau deshalb gingen die Wogen hoch. In einer Wutrede kritisierte etwa Manfred Weber, Fraktionschef der Konservativen EVP, Tsipras scharf.

"Im Februar 2015, bei ihrem ersten offiziellen Rat, Tsipras, haben Sie zugesichert, Griechenland wird ein Reformprogramm vorlegen. Bis heute liegen keine konkreten Vorschläge aus Griechenland vor, die eine Basis bilden, auf der beraten werden könnte. Auch gestern saßen wieder alle zusammen, ohne überhaupt eine Grundlage zur Beratung zu haben", so Weber. Für Jubel, aber auch Buh-Rufe, sorgte der Satz: "Sie zerstören Vertrauen in Europa, der Rest Europas hat kein Vertrauen mehr in Sie! ... Sie sagen Ihren Menschen nicht die Wahrheit, Herr Tsipras, und das ist eine würdelose Politik".

"Le Pen, Strache, UKIP"

In diesem Zusammenhang wurde auch Österreichs FPÖ-Chef Heinz Christian Strache erwähnt, den Weber als "Extremisten" bezeichnete. In Hinblick auf die Buh-Rufe merkte Weber nämlich an: "Zu Würde gehört nämlich auch dazu die Frage, mit welchen Freunden umgibt man sich." Rechts und Links applaudiere gemeinsam im Plenum, die "Extremisten Europas", laut Weber konkret Le Pen, Strache und UKIP, seien vereint. "Es darf natürlich einer nicht fehlen. Fidel Castro hat Ihnen noch gratuliert zu dem großen Erfolg, den Sie errungen haben", so Weber sarkastisch zu Tsipras. "Sie umgeben sich mit falschen Freunden".

Mehrmals wurde vom Parlament noch das Fehlen von Sparmaßnahmen kritisiert. Schon beim Treffen der Euro-Finanzminister hat der Nachfolger von Yanis Varoufakis, Efklid Tsakalotos, keine schriftlichen Unterlagen vorgelegt. Er hat nur mündlich vorgetragen. Im Wesentlichen sind die Vorschläge dieselben wie zuletzt. Noch am Mittwoch sollen die Finanzminister der Euro-Gruppe in einer Telefonkonferenz darüber beraten.

Bis zum Zustandekommen einer neuen langfristigen Vereinbarung hofft Athen auf eine Übergangslösung, um über den Juli zu kommen. Beim Sondergipfel am Dienstagabend hat es geheißen: Man gibt den Hellenen eine "letzte Frist", das wäre der kommende Sonntag - also eine Woche nach der Volksabstimmung. An diesem Tag ist noch einmal ein Sondergipfel geplant.

Leere Regale

Wegen der Bargeld-Knappheit wird die zunehmend dramatisch. In immer mehr Geschäften bleiben die Regale leer, im Ausland zugekaufte Lebensmittel und Medikamente werden knapp. Auch der Tourismus könnte in Bedrängnis geraten: "Die großen Hotelketten haben vielleicht noch Lebensmittelvorräte für zehn Tage, dann kommen sie in Schwierigkeiten", warnte die deutsch-griechische Handelskammer.