Politik
"Viel Macht": Anschober will Epidemiegesetz ändern
Das Epidemiegesetz, das auch während der Corona-Krise zur Anwendung kam, legt "viel Macht in wenige Hände", so Anschober. Er will eine Novelle.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) denkt an eine Novellierung des Epidemiegesetzes. Das sagte er am Samstag in einem Interview mit der "Wiener Zeitung".
Das jetzige Gesetz lege - wie auch in der Corona-Krise - "viel Macht in wenige Hände", meinte Anschober, das bedeute auch eine "ungeheure Verantwortung" für den Gesundheitsminister. Er möchte deshalb die bestehenden Regelungen demokratiepolitisch evaluieren lassen.
Überprüfen, ob wir eine Veränderung brauchen"
"Anders formuliert: Es geht nun darum, dass wir aus der Erfahrung mit dieser Pandemie lernen und überprüfen, ob wir Veränderungen beim Epidemiegesetz brauchen“, so Anschober. Welche Veränderungen das genau seien, wisse er noch nicht, daher brauche es eine breite Diskussion zu dem Thema.