Vier Parteien fordern Rücktritt von Grüner Ausschuss...

Der U-Ausschuss ist endgültig handlungsunfähig. Vorsitzende Gabriela Moser ("Ich lege meinen Kopf nicht auf den Teller") will nicht zurück treten. Was Stefan Petzner (BZÖ) "dumme Eitelkeit" nennt, liefert der Regierung einen Grund, den Ausschuss sofort zu beenden.

Der U-Ausschuss ist endgültig handlungsunfähig. Vorsitzende Gabriela Moser ("Ich lege meinen Kopf nicht auf den Teller") will nicht zurück treten. Was Stefan Petzner (BZÖ) "dumme Eitelkeit" nennt, liefert der Regierung einen Grund, den Ausschuss sofort zu beenden.

"Aufgeheizte Stimmung", "Eskalation" und "Grüne Eitelkeit" – so beschrieben Teilnehmer der Krisensitzung am Donnerstag gegenüber Heute die Stimmung im Hohen Haus. Vier Parteien machen Gabriela Moser für das Scheitern verantwortlich und fordern ihren Rückritt. BZÖ-Verhandler Petzner: "Moser war stur, der Ausschuss scheitert an ihrer Eitelkeit."

Auch seinen Kompromissvorschlag, nur die Vorsitzführung an einen Stellvertreter abzugeben habe Moser abgelehnt. "Das ist politische Nullahnung. Damit gibt sie der Regierung grünes Licht fürs Abdrehen." SP und VP schließen ein Ausschuss-Ende per Fristsetzungsantrag nicht mehr aus.

Bei der Nationalratssitzung am 19. September könnte es so weit sein. Auch Peter Pilz (Grüne) verließ die Sitzung frühzeitig – er flog nach Griechenland. Moser kritisiert, dass sich niemand konstruktiv einbrachte. Für sie steht fest: "Sie wollten nur meinen Kopf." Heute wagt die Präsidiale des Parlaments einen Rettungsversuch.

Erich Nuler