Politik

Volksbegehren für "neuen ORF" vor dem Start

Im letzten ZiB2-Interview mahnte Erwin Pröll ORF-General Wrabetz "nach dem Rechten zu sehen". Tut er das nun selbst?
Heute Redaktion
14.09.2021, 00:48

Es brodelt hinter den Kulissen. Politiker fast aller Fraktionen beklagen sich vermehrt, sich vom ORF nicht wertschätzend behandelt zu fühlen, um es sachte auszudrücken.

Zuletzt brachte Armin Wolf Niederösterreichs scheidenden Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) wegen seiner Stiftung auf die Palme. Pröll ging danach auf den ORF los. Es gebe eine Clique, die sich ausmache, welcher Politiker als nächstes fertiggemacht werden sollte. Und: ORF-General Alexander Wrabetz unterstellte Pröll den Laden nicht im Griff zu haben, weil er nicht "nach dem Rechten" sehe. Die Aussagen sorgten vor allem innerhalb des ORF für Empörung.

Start im Herbst

Von vielen Politikern bekam Pröll freilich, abseits der Kameras, Applaus. Nun schreiben die "Oberösterreichischen Nachrichten", eine überparteiliche Initiative bereite ein Volksbegehren für "einen neuen ORF" vor. Start soll im Herbst sein. Nur eine vorgezogene Nationalratswahl könnte das Projekt noch kippen.

Der Allianz sollen Politiker der SPÖ, der ÖVP und der Freiheitlichen angehören. Sie knüpfen an eines der erfolgreichsten Volksbegehren an, die Österreich je hatte. Initiiert von Zeitungen, getragen von Persönlichkeiten wie Hugo Portisch, unterschrieben das ORF-Volksbegehren 1964 erstaunliche 832.300 Menschen.

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Feiner Unterschied zu jetzt: Damals sollte der ORF entpolitisiert werden. Ein Volksbegehren, angestoßen von einigen der mächtigsten Politiker des Landes, verfolgt wohl andere Ziele.

Überparteilich

Fakt bleibt, dass sich Kanzler (und seine Partei), Vizekanzler (und vor allem sein starker Arm in St. Pölten) und traditionell die Freiheitlichen vom ORF schlecht behandelt fühlen. Auch von lautstarken Auseinandersetzungen zwischen Politikern und ORF-Chef Wrabetz ist die Rede.

Mit dem Ausscheiden aus der aktiven Politik hätte Erwin Pröll genug Zeit und Muse, sich einem ORF-Volksbegehren, in welcher Form auch immer zu widmen. Getreu dem Motto: Man sieht sich immer zweimal im Leben – mindestens. (cnn)