Vorsitzwechsel bei EU und OSZE

Die Niederlande haben mit 1. Jänner den Vorsitz der Europäischen Union übernommen. Die Ratspräsidentschaft ist nun sechs Monate lang in holländischer Hand. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird bis Ende des Jahres von Deutschland geleitet.

Die Niederländer sind ab Freitag die neuen Ratspräsidenten Europas. Wenig überraschend hat das Thema Migration höchste Priorität in ihrer sechsmonatigen Amtszeit. Ein Kompromiss zum Grenzschutz steht ganz oben auf der To-Do-Liste.

Zusammenhalt

Die niederländische Regierung mahnte in einem Grundsatzpapier zu ihrer Präsidentschaft Zusammenhalt in der Union ein. Der Zustrom von Flüchtlingen und die Bedrohung durch Terrorismus stellen die Europäische Union stark auf die Probe.

Deutschland OSZE-Chefs

Auch bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gibt es einen turnusmäßigen Führungswechsel. Deutschland wird die welweit größte Sicherheitsorganisation bis Ende des Jahres leiten. Das Programm dafür will Bundesaußenminister Steinmeier am 14. Jänner in Wien vorstellen.

Große Themen werden dieses Jahr die Überwachung des Waffenstillstandes im Osten der Ukraine und die damit verbundenen internationalen Bemühungen zur Befriedung des Konfliktes sein. Im Dezember 2016 sollen es ein Treffen der OSZE-Außeminister in Hamburg geben.