Im Ausland
"Vorstellbar" – neuer Job für Ministerin Edtstadler?
In etwas über fünf Monaten stehen die EU-Wahlen an. Geht Europaministerin Karoline Edtstadler jetzt nach Brüssel?
Ob in Sachen Corona-Management oder der Energiekrise – in den letzten Jahren hat sich besonders deutlich gezeigt, dass viele Fragen nur mehr auf europäischer Ebene sinnvoll geklärt werden können. Um so wichtiger werden die Wahlen zum Europaparlament, die Anfang Juni 2024 über die Bühne gehen. Weil quasi unmittelbar nach der Sommerpause die Legislaturperiode im Nationalrat Österreichs endet, könnte es kommendes Jahr ein regelrechtes Posten-Karussell geben.
Zentrales Organ in der EU: Die Kommission. 26 Kommissare unter Präsidentin Ursula von der Leyen hüten die Verträge der EU, vertreten sie nach Außen und haben als einzige Einrichtung das Recht, Gesetze vorzuschlagen. Österreichs Vertreter ist hier Johannes Hahn (ÖVP).
"Vorstellbar"
Ein Name, der dabei mit Blickrichtung Zukunft immer wieder genannt wird, ist Karoline Edtstadler. Die Juristin und ÖVP-Politikern ist schon jetzt Ministerin im Kanzleramt und hier für Verfassungs- und Europafragen zuständig. Sitzt sie bald also im Herzen der Verwaltung der Europäischen Union?
"Ich bin jemand, der sehr gerne international unterwegs ist und für mich ist sehr vieles vorstellbar, auch das", sagt sie der "Kronen Zeitung". "Aber die Politik ist kein Wunschkonzert und deswegen werden wir jetzt einmal alles tun, damit wir bei den Wahlen zum Europäischen Parlament gut abschneiden. Mithilfe einer Kampagne möchten wir die Europaskepsis zurückzudrängen."
Viele Vorteile
Denn diese sei in Österreich derzeit sehr ausgeprägt. Viele der Vorteile durch die EU würden mittlerweile als selbstverständlich hingenommen werden. "Die EU hat uns enorm viele Vorteile gebracht. Von Arbeitsmöglichkeiten in allen 27 EU-Staaten, einer einheitlichen Währung bis zur Abschaffung von Roaminggebühren."
Etwas Zurückhaltung signalisiert sie in der "Krone", was die rasche Aufnahme neuer Mitglieder angeht. Für sechs, acht oder neun neue Mitgliedsstaaten wäre die EU derzeit nicht aufnahmefähig. Solche Prozesse dauern nun mal. Auch bei der Ukraine sei freilich "noch sehr viel Reformarbeit zu leisten".
