VP-Pühringer schnürt "Koalition light" mit FP

Offizieller Start für die Koalitionsverhandlungen in Oberösterreich: Die ÖVP spricht ab heute "streng vertraulich" mit der FPÖ. "Heute" kennt erste Eckpunkte des geplanten schwarz-blauen Paktes.

Offizieller Start für die Koalitionsverhandlungen in Oberösterreich: Die ÖVP spricht ab heute "streng vertraulich" mit der FPÖ. "Heute" kennt erste Eckpunkte des geplanten schwarz-blauen Paktes.

Offiziell gibt es keine Auskünfte mehr – ein klares Indiz, dass es ernst wird. "Heute" hat sich in hohen und gut informierten Kreisen bei ÖVP und FPÖ umgehört – und Details und Hintergründe zu den Plänen erfahren:

Die FPÖ hat die Trümpfe in der Hand. Grund: Sie kann der ÖVP einen Landesratsposten wegnehmen. Und zwar so: Gemeinsam mit der SPÖ könnte sie eine Änderung der Berechnungsmethode beschließen, wonach die ÖVP nicht mehr vier (inkl. Landeshauptmannposten), sondern nur mehr drei Regierungssitze hat.
Um darauf zu verzichten, verlangt die FPÖ einen hohen Preis. Sie will Schlüsselressorts – und besteht darauf, dass das Wort "Koalition" genannt wird – ein weiteres Druckmittel. Das will Landeschef Josef Pühringer aber vermeiden. Sollte die FPÖ dennoch darauf bestehen, dann müsste sie eine Art "Erklärung" für einen gemäßigten Kurs unterzeichnen.
Möglicher Ausweg: Der Pakt wird "Arbeitsübereinkommen" genannt. In Schlüsselthemen (z.B. Finanzen, Integration, Bildung) ist dafür eine klare "blaue Handschrift" zu erkennen, zudem erhalten die FPÖ-Landesräte Schlüsselressorts: Wohnbau und Raumplanung für Haimbuchner, Infrastruktur und Öffis für Steinkellner, Gemeindeaufsicht und Feuerwehr für Podgorschek.

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