Oberösterreich
VP setzt voll auf Stelzer, Impfskeptiker tretet an
Nun ist es fix! Elf Parteien werden bei den Landtagswahlen ins Rennen gehen. Das Rennen um die Mandate kann damit beginnen
Bis Dienstag 12 Uhr hatten jene Parteien und Gruppierungen, die den Einzug in den Landtag im Visier haben, Zeit um die notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln.
Will man bei der Landtagswahl antreten, sind mindestens 400 Unterschriften Wahlberechtigter nötig. Das sind 80 in jedem der fünf Wahlkreise, oder aber auch jeweils drei von Landtagsabgeordneten. Und um diese Unterstützungen kämpften einige Parteien bis zu letzten Minute.
Geschafft haben es am Ende alle. Damit treten neben ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne, Neos auch die KPÖ, die Beste Partei, Die Christen (in drei Wahlkreisen), das Referendum (zwei Wahlkreise und die Unabhängige Bürgerbewegung (drei Wahlkreise) und und eine weitere neue Partei an.
Und diese nennt sich „Menschen – Freiheit – Grundrechte“. Ihr Hauptthema sind die Auswirkungen und Maßnahmen der Corona-Krise. So fordert man die "sofortige Einstellung von Lockdown, Maskenpflicht und Schließung von Handel und Gewerbebetrieben".
Gegen Impfpflicht
Eine Impfpflicht lehnt die Partei kategorisch ab. Vielmehr solle die Impfung absolut freiwillig sind. Vorteile für Geimpfte oder Nachteile für Ungeimpfte werden ebenso abgelehnt. Und damit wird die Partei wohl für viele Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher interessant.
Keine Probleme mit der Zulassung für die Wahl hatte die ÖVP. Die wird allerdings mit einem "neuen" Namen am Stimmzettel vertreten sein. Erstmals stellt man sich als „Liste Landeshauptmann Thomas Stelzer – OÖVP“ der Wahl.
ÖVP in allen Gemeinden vertreten
"Gerade in herausfordernden Zeiten braucht es einen starken Landeshauptmann. Thomas Stelzer führt das Land mit Anstand, Kompetenz und sozialer Verantwortung aus der Krise und diese Handschrift schätzen die Oberösterreicher über alle Parteigrenzen hinweg. Thomas Stelzer ist der Richtige für Oberösterreich – ganz besonders in Zeiten wie diesen“, betont OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer.
Die ÖVP ist übrigens die einzige Partei, die in allen 438 Gemeinden eine Kandidatin oder einen Kandidaten stellt. Bei den Gemeinderatswahlen kandidieren insgesamt 15.740 Personen für die OÖVP.
Grüne: Drastisch und persönlich
Die Grünen hingegen starteten bereits in den Wahlkampf, präsentierten am Dienstag ihre erste Plakatwelle. Allerdings nur im "Kleinformat": Denn, wie schon bei der Nationalratswahl 2019, werden die Grünen auch bei diesen Landtagswahlen auf eine Großformat-Kampagne mit 16-Bogen-Plakaten und sonstigen Großformaten verzichten.
Bei den drei Plakaten thematisieren die Grünen (nicht ganz überraschend) den Klimaschutz, den Bodenschutz und die Person Stefan Kaineder. Der Landesrat geht in seine erste Wahl als Spitzenkandidat und will sich so einer breiten Öffentlichkeit präsentieren, sprich bekannter werden.
"Wir Grüne stehen für sparsame Wahlkämpfe. Das ist unser Credo auch für diese Landtagswahlen. Andere Parteien pumpen Millionen in den Wahlkampf, plakatieren seit Monaten und setzen auf eine Materialschlacht", betont Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger.