Politik
Wahl-Flop wird für FPÖ und SPÖ zum Millionenverlust
Als hätte es die FPÖ nicht schon schwer genug, bedeutet ein so großer Wahl-Verlust auch einen empfindlichen Einschnitt in die Parteifinanzen.
Politikwissenschafter Hubert Sickinger hat es ausgerechnet und auf Twitter berichtet: FPÖ und SPÖ drohen aufgrund des schlechten Wahlergebnisses ein finanzieller Verlust von mehreren Millionen.
Klubfinanzierung
Das liegt daran, dass sich Parteienfinanzierung, Klubförderung und die Förderung für die Parteiakademien freilich nach dem Wahlergebnis berechnen. Je besser eine Partei abschneidet, desto mehr Geld bekommt sie.
Sowohl FPÖ als auch SPÖ müssen wegen ihrer großen Verluste in den nächsten Jahren auf viel Geld verzichten. Sickinger hat das hier ausgerechnet:
Bis zu 5 Mio. weniger
Für die FPÖ, die im Vergleich zum Wahlergebnis 2017 um fast 10 Prozent abstürzte, geht es um einen Verlust von ziemlich genau fünf Millionen Euro. Die Partei bekommt im nächsten Jahr um drei Millionen Euro weniger Parteienförderung, 1,1 Mio. Euro büßt sie bei der Klubförderung ein und knapp 700.000 Euro weniger gibt's für die blaue Parteiakademie.
Da die SPÖ bei der Wahl 2019 fünf Prozent an Wählerstimmen eingebüßt hat, muss man im Jahr 2020 mit 2,6 Mio. Euro weniger auskommen.
ÖVP kriegt mehr
Über mehr Förderung dürfen sich freilich die Wahlgewinner freuen. Die ÖVP erhält künftig 2,3 Mio. Euro mehr als zuletzt. Die Grünen erhalten nächstes Jahr wieder 9,5 Mio. Euro aus dem Parteienfördertopf. Auch die Neos werden ein Plus verzeichnen, nämlich um 1,1 Mio. Euro.
Die Liste Jetzt, die ja aus dem Nationalrat fliegt, bekommt 2020 gar keine Parteienförderung mehr. Allerdings erhält sie einmalig noch 2,55 Euro pro Stimme von der Wahl 2019.