Wahl: Hofer geht fix von Verschiebung aus

Dass der Termin am 2. Oktober tatsächlich nicht hält, wird immer wahrscheinlicher - auch die Präsidiale des Nationalrats stellt sich darauf ein, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen.

Wie berichtet prüft das Innenministerium nach Beschwerden über defekte Wahlkarten, ob eine Verschiebung der Hofburg-Stichwahl im Notfall möglich wäre - auch FP-Kandidat Norbert Hofer rechnet offenbar fix mit diesem Szenario, wie er in einem Video auf Facebook erklärt.



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Posted by on Freitag, 9. September 2016


Präsidiale bereitet sich vor

Kritiker der Verschiebung hatten betont, dass das Gesetz eine Verschiebung nicht vorsieht. Trotzdem wird die Wahrscheinlichkeit, dass der Termin am 2. Oktober nicht hält, immer größer: Die Präsidiale des Nationalrats bereitet sich jetzt auf die Schaffung der rechtlichen Grundlagen vor.

Laut APA will Nationalratspräsidentin Doris Bures (SP) etwaige Gesetzesänderungen bei der Sondersitzung am 14. September einleiten, berichtet die APA. Am 21. September, bei der nächsten regulären Nationalratssitzung, könnten diese beschlossen werden.