Politik
Wahl-Panne: Nun Nachhilfe für die Stimmen-Zähler
Solche Pannen wie bei der Präsidentschaftswahl im Vorjahr sollen nie wieder passieren. Ein neues E-Learning-Tool soll das garantieren.
Die Unregelmäßigkeiten im Rahmen der Bundespräsidentschaftswahl 2016 sollen nie wieder vorkommen. Das Innenministerium hat umfassende Maßnahmen dazu angekündigt und nun auch Wahlbeisitzern bessere Schulungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt.
Mit einem Leitfaden und einem E-Learning-Tool sollen Wahlbeisitzer die genauen Regeln für eine Wahl verinnerlichen. Ein Beispiel: "Wahlschluss und Auszählung".
Vorzugsstimmen
Das Programm erinnert an die Lernsoftware, die viele von uns in der Fahrschule verwendet haben. Informationen werden in Form von Kapiteln dargestellt, am Ende eines jeden Abschnittes gilt es Fragen zu beantworten.
Dabei werden nicht nur Detailfragen - etwa wie Vorzugsstimmen zu zählen sind ("Kreuzerl sticht Vorzugsstimme") - abgefragt, sondern auch Allgemeines - wie etwa die Amtsverschwiegenheit - behandelt.
Drei Viertel der Fragen müssen dabei richtig sein. Wer weniger weiß, muss die Lektionen wiederholen. Beisitzer, die besonders schnell sind, können das Programm in zwei Stunden absolvieren.
Nicht verpflichtend
Es gibt jedoch "freilich" keine Pflicht, das E-Learning-Programm durchzumachen, erklärt das Ministerium.
Für die Nationalratswahl im Herbst wären mehr als 50.000 Wahlbeisitzer notwendig, um jedes Wahllokal optimal zu besetzen. Es liegt an den Parteien, diese zu nominieren.
Sitzung der Wahlbehörden bis 15. August
Dass tatsächlich so viele Beisitzer zustande kommen, gilt jedoch als unwahrscheinlich. Die Wahlbehörden müssen bis 15. August ihre konstituierenden Sitzungen abhalten.
Die Entschädigung für die Tätigkeit der Wahlbeisitzer sehen sehr unterschiedlich aus. In Wien wird teilweise Geld bezahlt, anderswo gibt's nur eine Jause. (csc)