Wien

Wiener sollen mit eigenem Kuli zur Wahl kommen

Die Pandemie stellt die Stadt bei der Wien-Wahl vor große Herausforderungen. Damit alles klappt, laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren.

Isabella Kubicek
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Die Landtagswahl in Wien findet am 11. Oktober statt.
Die Landtagswahl in Wien findet am 11. Oktober statt.
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Es ist die erste Gemeinderatswahl, der sich Michael Ludwig als Bürgermeister und SPÖ-Chef stellen muss. Und es ist die erste Wahl, die seit der Corona-Pandemie in Österreich stattfindet. Damit der Babyelefant und andere Sicherheitsvorkehrungen am Wahltag, dem 11. Oktober, nicht vergessen werden, hat die Stadt umfangreiche Maßnahmen getroffen.

Stadt holt sich Unterstützung von Gesundheitsexperten und Epidemiologen

Gemeinsam mit den Experten der Wahlabteilung (MA 62), haben Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) und ein Team aus Gesundheitsexperten, Epidemiologen und Logistiker an einem Konzept gearbeitet. Oberstes Ziel: Alle Wahlberechtigten müssen ihr Wahlrecht ausüben können. Dabei müssen sie gemeinsam mit den Mitarbeitern im Wahllokal so gut wie möglich vor dem Risiko einer Ansteckung geschützt werden.

Wien rührt Werbetrommel für Briefwahl

Als einer der ersten Schritte wird in der Landtagssitzung am Donnerstag eine Novelle der Gemeindewahlordnung beschlossen, weil mit einem Anstieg an Wahlkarten gerechnet wird. Die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge für den Gemeinderat und die Bezirksvertretungen wird um eine Woche vorverlegt. Damit zieht Wien mit den Fristen der Nationalratswahlordnung gleich und es steht eine Woche mehr zur organisatorischen Abwicklung der Ausstellung der Wahlkarten zur Verfügung. Gleichzeitig wird klargestellt, dass die Auszählung der Briefwahlstimmen nicht am Montag nach dem Wahltag abgeschlossen sein muss.

Außerdem wird die Stadt vermehrt die Werbetrommel für die Briefwahl rühren. Damit soll ein Gedränge in den Lokalen verhindert werden. Was viele nicht wissen: Wähler können nicht nur per Brief ihre Wahlkarte abschicken, sondern bis zu vier Wochen vor dem Wahltermin auch in jedem Bezirksamt persönlich ihre Stimme abgeben.

Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen

Damit der Urnengang auch am 11. Oktober reibungslos über die Bühne geht, muss im Gebäude und im Wahllokal ein 1-Meter-Abstand eingehalten werden. Außerdem sollen die Lokale regelmäßig gelüftet werden und die Stadt stellt zusätzliche Ordner bereit. Weiters wird das Reinigungspersonal aufgestockt, um Türschnallen und WC-Anlagen vermehrt zu desinfizieren. Auch Desinfektionsstationen sind geplant.

Weiters werden Wähler gebeten, ihren eigenen Stift mitzunehmen. Wer seinen Kugelschreiber zu Hause vergessen hat, braucht sich aber keine Sorgen machen. Schreibutensilien liegen vor Ort und werden nach jedem Gebrauch desifinziert. Und sollte das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes am 11. Oktober verpflichtend sein, werden auch Plexiglaswände aufgebaut. Grund: Zumindest kurz werden Wähler den Schutz abnehmen müssen, um identifizierbar zu sein.

Fliegende Wahlbehörde für Covid-Infizierte

Damit auch Covid-19-Infizierte und Verdachtsfälle an der Wahl teilnehmen können, wird eine spezielle fliegende Wahlbehörde eingerichtet. Die Mitarbeiter werden mit FFP2-Masken und Schutzkittel ausgestattet, die nach jedem Einsatz vernichtet werden. Unterstützt werden sie durch Mitarbeiter der Berufsrettung.

Wahllokale, die kleiner als 40 Quadratmeter sind, kommen heuer übrigens nicht zum Einsatz. Auch dürfen in Pflegeheimen nur mehr Menschen abstimmen, die dort wohnen.

Wie streng die Maßnahmen am Wahltag wirklich sein werden, wird von der Coronavirus-Situation und den gesetzlichen Vorgaben abhängen. "Wien ist bestens auf die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen vorbereitet. Wir haben die nötigen Vorkehrungen getroffen, damit die Wählerinnen und Wähler sicher zur Wahl gehen können", betont der zuständige Stadtrat Jürgen Czernohorszky.

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