Wahlaufhebung: Heinz Fischer ruft zu fairem Wahlkamp...

Bundespräsident Heinz Fischer lobte in eine errsten Reaktion die "demokratische Bewährungsprobe", die Österreich durch den Richterspruch zur Wahlaufhebung bestanden habe. Er wandte sich an andere europäsiche Staaten, die mit Häme auf die Wahlschlampereien reagiert hatten. "Es sind Fehler gemacht, aber diese souverän repariert worden". Fischer verglich das Szenario mit dem Weinskandal in den 80er Jahren: "Jetzt hat Österreich einen vorzüglichen Wein".

Bundespräsident Heinz Fischer lobte in eine ersten Reaktion die "demokratische Bewährungsprobe", die Österreich durch den bestanden habe. Er wandte sich an andere europäische Staaten, die mit Häme auf die Wahlschlampereien reagiert hatten. "Es sind Fehler gemacht, aber diese souverän repariert worden". Fischer verglich das Szenario mit dem Weinskandal in den 80er Jahren: "Jetzt hat Österreich einen vorzüglichen Wein".

Fischer sagte unmittelbar nach dem : "Die österreichische Demokratie hat eine Bewährungsprobe bestanden" - daher hält er den Tag für einen "sehr wichtigen". Er sei "stolz" auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs.

Der Noch-Präsident wandte sich auch an das Ausland: Es seien Ausdrücke gefallen, die "nicht gerade schmeichelhaft" für Österreich gewesen seien. Aber nun, nach dem schmerzhaften Prozess, sei klar gestellt: "So was passiert. Dann beschäftigt sich eine Instanz damit, und fällt eine Entscheidung." Das werde letztlich positiv in die Geschichte unserer Landes eingehen.
Fischer erwartet keine Kritik am Urteil des VfGH - auch deshalb, weil das Urteil gut begründet sei. Fischer verweist auf "andere Länder", wo Verfassungsrichter unter Druck gesetzt würden.Aufforderung zu fairem Wahlkampf Er rechnet damit, dass der folgende Wahlgang "genau und penibel" durchgeführt wird. Alle werden gesetzeskonform handeln. Fischer erwartet die Wiederholungswahl im September, allerspätestens aber Anfang Oktober. Und schließlich sagte Fischer: "Ich wünsche mir, dass man auch bei den wahlkämpfenden Gruppen etwas dazulernt." Der Präsident sprach die teils untergriffigen Konfrontationen im Wahlkampf an. Er wünschte sich "einen kurzen Wettstreit der Ideen und Gedanken", also nicht nur juristisch souverän, sondern auch bei den Kandidaten und Helfern.

Vergleich mit Weinskandal

Schließlich verglich Fischer den Entscheid mit dem Weinskandal: Da habe man herumgepanscht und heute hat Österreich einen vorzüglichen Wein.