Regierung: Kurz glaubt, es wird Monate dauern

Sebastian Kurz erhielt am Montag offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung. Er meinte, es werde "Wochen und Monate" dauern, bis eine neue Koalition steht.
"Handlungsfähig und stabil" soll die Regierung sein, die Kurz als nächstes bilden will. Dazu hat er am Montag von Bundespräsident Van der Bellen offiziell den Auftrag erhalten.

Es gab bereits Gespräche



In seiner kurzen Rede verriet der ÖVP-Chef zudem, dass er bereits vorige Woche informelle Gespräche mit allen Parteichefs geführt hat. Das ist neu, wurde bisher von allen Seiten geheim gehalten. Nun sollen auch offiziell die ersten Sondierungsgespräche starten.

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Dabei ist Kurz wichtig, wieder zu einer konstruktiven Gesprächsbasis in der Politik zurückzukehren, nach dem schmutzigen Wahlkampf. Im Parlament will Kurz sich bemühen, auch Allianzen abseits einer etwaigen Koalition zu schmieden und gemeinsame Mehrheiten für Beschlüsse zu finden.



Dauert noch Monate



Bei all der positiven Einstellung glaubt scheinbar auch Kurz selbst, dass es noch lange dauern wird, bis wir eine neue Regierung haben.

Anders als Van der Bellen, der sich auf keine Schätzung einließ ("von Monaten will ich noch nicht reden"), sprach Kurz mehrmals von "kommenden Wochen und Monaten" in denen die neue Regierung enstehen würde: "Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten alle Gespräche führen, die notwendig sind um eine stabile und handlungsfähige Regierung zu bilden", sagte er etwa.

Klima, Wirtschaft, Gleichberechtigung



Inhaltlich sprach Kurz zuerst über die Wirtschaft. Es gelte hier gegen einen drohenden Wirtschaftsabschwung in Deutschland anzukämpfen, auch die Steuerentlastung ist der ÖVP nach wie vor wichtig.

Mit dem türkisen Modell einer ökosozialen Marktwirtschaft glaubt Kurz auch ein wirksames Modell gegen die Klimakrise parat zu haben, was er ebenfalls als eine Priorität der künftigen Regierung sieht.

Van der Bellen setzte ebenfalls Prioritäten für eine neue Regierung: Der Klimaschutz stand bei ihm an oberster Stelle. Ein zweiter Punkt, der bei Kurz später keine Erwähnung fand, war die Unabhängigkeit der Justiz. Als dritten Punkt nannte dann auch Van der Bellen die aktuelle Wirtschaftslage. Voraussetzung für langfristigen Erfolg in der Wirtschaft sei außerdem ein moderner Bildungssektor.

Der Bundespräsident wünschte sich außerdem, dass die nächste Regierung - wie auch die derzeitige - zur Hälfte aus Männern und zur Hälfte aus Frauen besteht. Mit Kurz habe er ausgemacht, dass ihn dieser auf dem Laufenden hält. Auch mit den anderen Parteichefs will Van der Bellen bis zur Angelobung der neuen Regierung regelmäßig das Gespräch suchen.

Hier der Live-Ticker zum Nachlesen:



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