Koalition: Was Hofers Absage für Kurz bedeutet

ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Norbert Hofer bei einem ersten Sondierungsgespräch nach der Nationalratswahl 2019.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Norbert Hofer bei einem ersten Sondierungsgespräch nach der Nationalratswahl 2019.Bild: Helmut Graf
Rein theoretisch könnte Sebastian Kurz (ÖVP) mit drei Parteien eine Regierung bilden. Die FPÖ hat nun schon mehrmals abgesagt. Warum das für die ÖVP schlecht ist...
Zwischen Stellungnahmen zu Strache (HC), Spesen und Strache (Philippa) wiederholt die FPÖ seit der Wahl vor allem ein Mantra: Man sei in Richtung Opposition unterwegs. Die Partei müsse sich neu aufstellen. Das Wahlergebnis ist kein Regierungsauftrag.

ÖVP-Strategie eingeschränkt



Das ist bis jetzt die einzig konkrete Ansage einer Partei nach der Wahl - und dürfte den Wahlsieger ÖVP ein bisschen ärgern, wie das Ö1 Morgenjournal analysierte.

CommentCreated with Sketch.33 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Denn wenn ein potenzieller Partner von Sebastian Kurz von vornherein sagt, er wolle nicht regieren, dann schränkt das die Möglichkeiten der ÖVP ein. Plötzlich bleiben nur noch SPÖ und Grüne übrig. Was, wenn es mit denen aufgrund inhaltlicher Differenzen nicht klappt?

Kurz "respektiert" die FPÖ-Entscheidung



Sebastian Kurz meinte jedenfalls gegenüber der APA, dass er die freiheitliche Entscheidung in Richtung Opposition "respektiere".

"Die FPÖ hat bereits klar gesagt, dass das Wahlergebnis kein Auftrag sei zu regieren und es für sie in Richtung Opposition gehe, um sich dort innerparteilich neu aufzustellen. Die anderen drei Parteichefs haben Bereitschaft signalisiert, einer nächsten Bundesregierung potenziell anzugehören und mitzugestalten", meinte der ÖVP-Chef nach der ersten Runde der Sondierungsgespräche.

Im Notfall doch



Und vielleicht überlegt es sich die FPÖ ja doch anders. Sollten alle Stricke reißen (und die ÖVP schafft mit niemand anderem eine Koalition), sei Norbert Hofer bereit, die Situation neu zu bewerten.

Kurz akzeptiert diese Vorgangsweise, meinte er.

Ein solches Szenario brächte die FPÖ in eine gute Verhandlungsposition, analysierte man auf Ö1. Denn zu diesem Zeitpunkt könnte die ÖVP schon ein bisschen "billiger" zu haben sein.

Gespräche gehen nächste Woche weiter



Nächste Woche sollen die Sondierungsgespräche übrigens weitergehen. Kurz will "mit allen Parteichefs in engem Austausch bleiben." Exklusiv mit einer Partei wird die ÖVP also noch nicht werden.

PolitikexpertInnen gehen davon aus, dass Kurz die Grünen, SPÖ und vielleicht auch die Neos zu vertiefenden Sondierungsgesprächen einlädt.

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