Politik

Kurz bei Merkel und die "Einladung auf Lebenszeit"

Sebastian Kurz und Angela Merkel sind sich einig, dass afghanische Flüchtlinge hauptsächlich "in der Nähe ihrer Heimat" versorgt werden sollen.

Leo Stempfl
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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (L) am Dienstag in Berlin. (Handout-Bild aus dem Bundeskanzleramt)
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (L) am Dienstag in Berlin. (Handout-Bild aus dem Bundeskanzleramt)
DRAGAN TATIC / APA / picturedesk.com

Vier Wochen noch bis die Ära Merkel nach 16 Jahren zu Ende geht. Aus diesem Anlass machte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz ein letztes Mal auf die Reise zur Amtskollegin nach Berlin, um Abschiedsgeschenke zu überreichen und Tagesaktuelles zu besprechen.

Rückblickend auf die 16 Jahre habe Kurz die CDU-Chefin immer geschätzt, wie er im Vorfeld der "Kronen Zeitung" erzählte. Auch wenn es Themen gab, "wo wir unterschiedlicher Meinung waren, insbesondere in der Frage der Migration, da haben wir immer einen anderen Ansatz verfolgt."

Keine pauschale Aufnahme

Mittlerweile scheint sich das etwas geändert zu haben. Galt Kurz schon immer Migrations-Hardliner, wurde Merkel durch Sätze wie "Wir schaffen das" bekannt. Nun wollen beide eher auf humanitäre Hilfe setzen, damit afghanische Flüchtlinge "in der Nähe ihrer Heimat" versorgt werden können. Schon jetzt habe man die Mittel "aufgestockt, wie wir es noch nie getan haben", so Kurz. Mit den Vertretern der Nachbarstaaten sei man deswegen in engem Kontakt.

Wie schon die ÖVP-Kollegen Edtstadler, Schallenberg und Nehammer klarstellten, wird man aber keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen. Denn: "Wir haben pro Kopf die viertgrößte afghanische Community weltweit. Meine Haltung zu dieser Frage ist bekannt." Anders Merkel: Wenn sich Ortskräfte bedroht fühlen, wird man diese ohne Asylverfahren nach Deutschland holen. Über die genauen Zahlen gibt es aber noch keine Beschlüsse.

So geht der Berlin-Trip weiter

Das Abschiedsgeschenk von Kurz an Merkel bestand in einer Dauer-Einladung für die Salzburger Festspiele auf Lebenszeit. Dazu gibt es noch eine CD-Box zum 100-jährigen Festspiel-Jubiläum. Österreichs Regierungschef erhält hingegen am Abend die "Gedenkmünze Ludwig Erhard in Gold“ des Wirtschaftsrates der ÖVP-Schwesterpartei CDU als Auszeichnung. Auch ein Treffen mit der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer steht noch am Programm.

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    Mike Wolf
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