Politik

EU: Kogler mag Merkel lieber als Kurz

Eine Woche nach Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger stellte sich der grüne Vizekanzler Werner Kogler im ORF-Sommergespräch den Fragen von Simone Stribl.

Michael Rauhofer-Redl
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    Werner Kogler im ORF-Sommergespräch
    Werner Kogler im ORF-Sommergespräch
    picturedesk.com

    Der Vizekanzler war am Montag also nach Beate Meinl-Reisinger (Neos) der zweite Sommergespräch-Gast im ORF. Im Gespräch mit Simone Stribl sprach Kogler über die Flüchtlingspolitik, die Corona-Krise, die Rolle der Grünen in der Regierung und die Aussicht auf dem Wintertourismus.

    Für den 58-Jährigen war der diesjährige Talk eine Premiere bei den Sommergesprächen."Ich habe versucht, das was ich für richtig halte, umzusetzen", sagte Kogler angesprochen auf die Frage, ob ihm der Sprung von außerhalb des Parlaments auf die Regierungsbank zu schnell gegangen ist. Es sei so schnell gegangen, dass er keine Zeit zum Nachdenken gehabt habe. Die Koalition mit der ÖVP sei aber der richtige Schritt gewesen. 

    Kogler sieht Erfolge in der Flüchtlingspolitik Österreichs

    Die Kompromisse mit der ÖVP seien nicht leicht zu erzielen gewesen, aber angesichts der früheren Türkis-Blauen Regierung seien in fast allen Bereichen Verbesserungen gelungen. Dass es in der Migrationspolitik keine Verbesserung gebe, wollte Kogler so nicht stehen lassen. "Ich widerspreche Ihnen ja nur ungerne", wandte er sich an Moderatorin Stribl. Auf Drängen der Grünen gebe es mehr Geld für die Flüchtlingslager in Griechenland, pochte Kogler auf grüne Erfolge. "Die Hilfe vor Ort sollte nicht unerwähnt bleiben". 

    Angesprochen auf die Abschiebung von in Lehre befindlichen Asylwerbern sagte der Vizekanzler, dass man das Gespräch mit den "oftmals der ÖVP nahe stehenden" Wirtschaftsrepräsentanten sprechen werde. Es gehe darum Personen, die in Mangelberufen tätig sind, im Land zu halten. "Hier besteht Chance und Hoffnung, dass wir weiterkommen", hofft Kogler auf Schritte in die richtige Richtung. 

    Als Beiwagerl von Türkis sieht sich Kogler und seine Partei angesprochen auf Unkenrufe aus der Opposition nicht. Die Grünen seien dafür verantwortlich, dass Parteikassen in Zukunft transparent sind. "Mit wem wäre das möglich gewesen?" Mit den Blauen nicht und auch die SPÖ sei auch jetzt noch dagegen, so Kogler. 

    Kogler steht Merkel näher als Kurz - "Zwingend logisch"

    Angesprochen auf die Europa-Positionen von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, machte Kogler keinen Hehl daraus, dass er sich der deutschen Regierungschefin näher fühle, als dem österreichischen. "Interessant", so der Einwurf Stribls. "Nicht nur interessant, sondern zwingend logisch", sagte Kogler. In der Frage der Ökologie in der EU stünden die Grünen näher beim Kurs von Merkel und von der Leyen, als der ÖVP. Der nun ausgehandelte Kompromiss, sei näher an der Position des EU-Parlaments, als an jener der ÖVP - zur Freude Koglers. 

    Ein großer Themenkomplex war freilich auch die Coronavirus-Pandemie. Seine Wortwahl sei stets angemessen gewesen, so Kogler. "Ich denke ja", sagte er auf die Frage ob sein Tonfall stets korrekt war. Kogler warnte ja eindringlich dazu sämtliche Corona-Maßnahmen zu befolgen, mitunter auch in ungewöhnlich scharfem Tonfall. 

    Sturm, Burger und CO2-Steuer

    In einer Runde musste Kogler entweder/oder-Fragen beantworten. So entscheidet sich der Grünen-Chef zwischen...

    Der Besuch eines Spiels von Sturm Graz Match oder des Formel 1-Grand-Prix in Spielberg:  Ein Besuch bei Sturm Graz - "Das war einfach". 

    Das Nova Rock oder die Salzburger Festspiele:  Beides

    Die Einführung einer Vermögens- oder einer CO2 Steuer - Nach ausführlicher Erklärung nennt er die CO2-Steuer.

    Burger oder Tofu - Kogler ist ehrlich und sagt "Schon der Burger".

    Wer der beiden Ex-Chefs der Grünen ihm lieber sei: Eva Glawischnig oder Peter Pilz - Kogler zögert, macht aber kein Geheimnis daraus, dass er Eva Glawischnig näher gestanden sei. Er habe mit beiden aber nur noch wenig Kontakt. 

    Lukas Resetarits oder Anna Netrebko - Auch in dieser kulturellen Frage gibt es ein kogler'sches Remis.

    Einschränkungen im Wintertourismus

    Auch ein Thema war der Bereich der Kultur: Seine Verantwortung für das Kultur-Fiasko - die Grünen wurden ja von vielen Kulturschaffenden stark kritisiert - liege darin die frühere Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek ausgewählt zu haben.  Als Kulturminister habe er delegiert. Er verteidigte den Kurs der Regierung in Sachen Kultur-Lockdown. Der Sport und die Kultur, Bereiche für die Kogler zuständig ist, mussten laut Kogler lange die Füße still halten, weil man nicht gewusst habe, wie sich das Infektionsgeschehen entwickeln werde. 

    Wie er sich den Wintertourismus vorstelle, wollte Stribl wissen: "In eine Gondel passt der Baby-Elefant ja nicht". Kogler appellierte an den Hausverstand der Menschen. Es wird Einschränkungen geben, "dann werden eben weniger Menschen gleichzeitig mit dem Lift rauffahren", so der Vizekanzler.

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