Wer bisher untauglich war, muss jetzt kochen

Immer weniger junge Männer waren in den vergangenen Jahren tauglich für den Wehr- oder Zivildienst. Einerseits kommen nun die geburtenschwächeren Jahrgänge zum Zug, andererseits sind von diesen auch prozentuell mehr Personen untauglich. Das türkis-grüne Regierungsprogramm will eine Lösung für das Problem gefunden haben.

Auf Seite 227 im Unterkapitel "Landesverteidigung" wird de facto die Abschaffung der Untauglichkeit festgeschrieben. Eine "Reform der Tauglichkeitskriterien" soll in Zukunft zwei Tauglichkeitsstufen bringen.

Das ändert sich

"Volltauglich" entspricht der bisherigen Tauglichkeit, also uneingeschränkter Einsatz beim Bundesheer und beim Zivildienst. Auf Bestreben der Regierung soll aber der Status "Teiltauglich" hinzukommen. Mit dieser Einstufung können junge Männer nicht normal eingesetzt werden, erhalten aber Aufgaben im Büro, in der Küche oder eine andere "individuell passende Tätigkeit".

Wirklich untauglich sind künftig nur noch Personen, die "aufgrund einer körperlichen oder geistigen Behinderung wirklich nicht dazu in der Lage" sind. Die neue Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) dürfte also weniger Probleme mit der Zahl der Rekruten haben als ihre Vorgänger.

Aufwertung der Radfahrer

Gut möglich, dass einige Grundwehrdiener künftig mit dem Fahrrad zur Kaserne anreisen, wenn es nach den Grünen geht. Sie haben eine Fahrradoffensive ins Regierungsprogramm verhandelt, das den Radverkehrsanteil bis 2025 von derzeit 7 auf 13 Prozent erhöhen soll.

Um dieses Ziel zu erreichen, soll das Rad künftig bei allen Investitionen im Infrastrukturbereich bedacht werden – etwa bei Straßen, Bahnhöfen, dem Wohn-/Städtebau und in der Raumplanung. Zudem plant die Koalition die Abschaffung steuerlicher Benachteiligungen im Radverkehr, zum Beispiel beim Kilometergeld für dienstliche Radfahrten. Die Mobilität von Mitarbeitern soll durch die steuerliche Begünstigung für private und betriebliche Anschaffungen von Rädern, Cargo-Bikes und E-Bikes gesteigert werden.

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