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Wie Österreich! Auch Schweiz macht bei "Sky Shield" mit
Wie Österreich beteiligt sich nun auch die neutrale Schweiz am "Sky Shield"-Luftabwehrprogramm. Damit steigt die Zahl der Teilnehmerstaaten auf 17.
Am Samstag sorgte die Nachricht, dass sich Österreich an der europäischen Initiative zur Luftverteidigung "Sky Shield" beteiligt, für einen Paukenschlag. Bundeskanzler Karl Nehammer argumentierte die Entscheidung mit der verschärften Bedrohungslage in Europa durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. "Wir müssen und werden Vorsorge treffen, um unser Land vor der Gefahr von Drohnen- oder Raketenangriffen zu schützen", so der Kanzler.
Schweiz macht auch mit
Am Dienstag wurde bekannt, dass sich neben Österreich der nächste neutrale Staat am "Sky Shield"-Programm beteiligen möchte. Verteidigungsministerin Viola Amherd wird am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen. Sie soll beim regelmäßigen trilateralen Treffen der Verteidigungsminister Deutschlands, Österreichs und der Schweiz erfolgen. Auch als neutraler Staat könne man sich in vielen Bereichen beteiligen, erklärte das Schweizer Verteidigungsministerium.
Schon 17 Länder dabei
Die neutralen Staaten schreiben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte demnach in einer Zusatzerklärung fest. In dieser stehe etwa, dass die Teilnahme an internationalen Konflikten ausgeschlossen sei, schrieb das Berner Außenamt. Jedes Land könne demnach das Ausmaß seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren. Aktuell prüfe der österreichische Nachbar, in welchen Bereichen die Zusammenarbeit mit den Teilnehmerstaaten gestärkt werden könne. Als Beispiel nennte das Außenministerium das bodengestützte Patriot-Luftverteidigungssystem.
Die "European Sky Shield"-Initiative ging im August 2022 vom EU- und NATO-Mitglied Deutschland aus und umfasst aktuell 17 Länder, mehrheitlich NATO-Staaten wie Großbritannien, Belgien, Tschechien oder Ungarn. Das Programm bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln.
Neutralität nicht gefährdet, aber...
Die Neutralität der Schweiz, aber auch die österreichische, seien durch dieses Projekt nicht gefährdet. "Es handelt sich um die Beteiligung an einem Schutzschirm, der zur Gefahrenabwehr dient", sagten Nehammer und Verteidigungsministerin Tanner vergangene Wochen. Die gemeinsame Umsetzung des Projekts sei organisatorisch und finanziell jedoch "nur im europäischen Verbund möglich und sinnvoll, die Fähigkeit zur effektiven Luftraumverteidigung angesichts der neuen Gefahrenlage kann kein europäischer Staat alleine leisten", hieß es.
