Wien
Wien-Vize Wiederkehr kritisiert Demo-Verbote scharf
Neos-Chef und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr reagiert mit Kritik auf das Verbot von sechs Corona-Demonstrationen am Wochenende.
Der Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) kritisierte am Freitagnachmittag die Polizei dafür, insgesamt sechs Demonstrationen, die für das Wochenende angekündigt waren, zu verbieten. In einem auf dem Kurznachrichtendienst Twitter verlautbarten Statement, äußerte Wiederkehr seine Bedenken gegen das Vorgehen der zuständigen Behörden.
"Ich halte es für einen Fehler der Polizei alle Corona-Demos zu untersagen. Es ist demokratiepolitisch problematisch und auch sicherheitspolitisch kontraproduktiv, wie wir beim letzten Mal gesehen haben", schrieb der Politiker. Wiederkehr verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass es am Wochenende friedlich bleibt.
Erneut Ausschreitungen befürchtet
Unter anderem war eine Demo am Karlsplatz für bis zu 2.000 Personen angekündigt. Auch am Heldenplatz sollten rund 1.500 Menschen zu einer Kundgebung erscheinen. Zudem sollte es einen "Spaziergang" am Ring geben. Am 31. Jänner kam es im Zuge einer Demonstration in der Wiener City, an der rund 10.000 Menschen teilgenommen hatten, zu schweren Ausschreitungen. Mehrere Beamte wurden damals verletzt. Auch Mitte Jänner kam es zu einer großen Demo von Maßnahmen-Kritikern.
Stattfinden hingegen darf am Samstag eine Kundgebung für Kinderrechte. Die Veranstalter rechnen aber nur mit rund 50 Teilnehmern. Weil es zuletzt auch unangemeldete Demonstrationen gab, kündigte die Exekutive allerdings an mit "ausreichender Anzahl an Kräften" vor Ort zu sein.