Xi Jinping ist Chinas neuer Staatschef

Auf ihrer Jahrestagung in Peking stimmten die knapp 3.000 Delegierten des Volkskongress am Donnerstag erwartungsgemäß für den 59-Jährigen Xi Jinping, der die Nachfolge von Hu Jintao antritt. Der Volkskongress machte Li Yuanchao zum neuen Vizepräsidenten. Der 61-jährige bisherige Leiter der Organisationsabteilung der Kommunistischen Partei gilt als Schützling des scheidenden Hu Jintao.

Im Zuge des lange vorbereiteten Generationswechsels an der Spitze von Partei und Staat gab der 69-jährige damit auch sein letztes Amt ab. Neuer Parlamentschef wurde Zhang Dejiang. Der 66-jährige bisherige Vizepremier hatte sich zuletzt verdient gemacht, als er in dem Skandal um den gestürzten Spitzenpolitiker Bo Xilai in dessen Heimatmetropole Chongqing aufgeräumt hatte.

Die Wahl Xis galt als reine Formsache. Denn die neue Staatsführung wurde - offenbar nach einigen Machtkämpfen hinter den Kulissen - bereits auf dem 18. Kongress der Kommunistischen Partei im Herbst vergangenen Jahres bestimmt. Xi wurde damals zum Generalsekretär der Partei gewählt, womit er als Nachfolger von Präsident Hu Jintao feststand. Als neuer Regierungschef soll auf dem Volkskongress Li Keqiang gewählt werden. Die neue Staatsführung soll zehn Jahre im Amt bleiben.