Sexismus im Nationalrat, ÖVP und FPÖ gerügt

Wolfgang Sobotka, Präsident des Nationalrates, erteilte Josef Rädler von der ÖVP und Wolfgang Zanger (FPÖ) nachträglich Ordungsruf für ihre Entgleisungen.

Richtig laut wurde es am Montag im Parlament bei der Rede von Alma Zadic (Liste Pilz) zur Causa BVT. Mandatare von Türkis-Blau störten mehrmals mit Zwischenrufen. Negativ-Highlights der Verbalentgleisungen: "Sie sind nicht in Bosnien", rief etwa ÖVP-Mandatar Rädler (Anm.: die gebürtige Bosnierin war vor 23 Jahren nach Österreich gekommen), "Alma, bei mir bist du sicher", tönte FPÖ-Abgeordneter Zanger. Anwältin Zadic fordert jetzt eine Entschuldigung von Rädler. Der sieht aber kein Fehlverhalten seiner Person. Zadic sagte , dass die Aussage "sexistisch und nicht in Ordnung" sei.

SOS Mitmensch fordert nun in einer Aussendung vom Mittwoch den ÖVP-Klub dazu auf, Rädler auszuschließen. Mit seinen Ausfällen gegen die Abgeordnete Alma Zadic und seiner anschließenden Täter-Opfer-Umkehr habe Rädler dem Ansehen des Parlaments als Einrichtung, die die Menschen unabhängig von ihrer Herkunft repräsentiert, großen Schaden zugefügt, so die Menschenrechtsorganisation.

"Jetzt muss die ÖVP Farbe bekennen, ob sie es mit dem von Bundeskanzler Sebastian Kurz wiederholt geäußerten „klaren Kampf gegen jede Form des Rassismus" ernst meint. Das Verhalten von Rädler, zuerst einen inakzeptablen Zwischenruf zu tätigen, dann eine Entschuldigung zu verweigern und anschließend sogar die Betroffene als Täterin abzustempeln, darf von der ÖVP nicht toleriert werden. Es muss klare Konsequenzen geben, damit weiteren rassistisch konnotierten Vorfällen nicht Vorschub geleistet wird", fordert Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch.

Sobotka erteilt nachträglich Ordnungsruf

Zu Beginn der heutigen Parlamentssitzung hat Natonalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nachträglich einen Ordnungsruf an Rädler und Wolfgang Zanger erteilt. Sobotka sprach wörtlich von „Untergriffigkeiten, die nicht in Ordnung sind", und verwies auf das stenografische Protokoll.

(Red)