Zinggl ätzt: Minister-Büro für alle zugänglich?

Sechs Gemälde aus der Sammlung der Albertina und des Museums moderner Kunst (mumok) hängen derzeit im Büro des Kulturministers Gernot Blümel (ÖVP), ein weiteres im Vorzimmer.

Aus einer erneuten Anfragebeantwortung des Ministers zum "Gemälde-Gate" Ende des Vorjahres schließt JETZT-Abgeordneter Wolfgang Zinggl, dass sich jetzt alle Österreicher diese Gemälde im Blümel-Büro anschauen gehen dürften. Und nicht nur dort, er interpretiert die Beantwortung so, dass alle Österreicher "in allen Ministerien gerne gesehen sind", um dort einen "kostenlosen Kulturgenuss" zu bekommen.

Ministerien "bedienen" sich bei Museen

Auslöser für den Politstreit war ein Gemälde, das Thomas Drozda (SPÖ) aus dem Kanzleramt mit in die SPÖ-Zentrale nahm. Es war an das Ministerium verliehen, nicht an Drozda persönlich. Der Liste JETZT geht es aber um Grundsätzlicheres: "Die gängige Praxis, dass sich die Ministerien bei den österreichischen Museen bedienen, ist ungesetzlich", war JETZT-Abgeordneter Wolfgang Zinggl schon im November überzeugt.

Weil Ministerbüros und andere Leih-Orte nicht für eine breite Öffentlichkeit zugänglich sind, müssen die Werke zurückgegeben werden, forderte Zinggl.

Er fragte nun nochmal beim zuständigen Minister Gernot Blümel (ÖVP) nach – und bekam als Erklärung das Bundesmuseengesetz genannt. Die Museen dürfen ihre Werke zu Forschungs- und Ausstellungszwecken verleihen. Sie sollen das Sammlungsgut "einer breiten Öffentlichkeit" zugänglich machen - das funktioniere eben auch über den Leihbetrieb.

100 Gemälde in Ministerien

Insgesamt 4.200 Kunstwerke sind derzeit verliehen. Etwa 100 befinden sich in Bundesministerien (ob in Ministerbüros oder anderen Räumlichkeiten ist - bis auf Blümels Büro - nicht genau angeführt), etwa 135 im Ausland in Österreichischen Botschaften.

Zinggl fragte also erneut nach: "Wieso sind zahlreiche Werke der Bundesministerien an Ministerien, Botschaften etc. verliehen, die einer breiten Öffentlichkeit keineswegs zugänglich sind?", steht in einer zweiten parlamentarischen Anfrage.

Blümels zweite Antwort war präziser, aber vom Sinn her gleich: Die Präsentation von Gemälden "in entsprechenden Räumlichkeiten öffentlicher staatlicher Stellen" und auch in Botschaften, trage dazu bei "das Bild unseres Landes als Kunst- und Kulturnation zu unterstreichen".

Das Argument mit der "breiten Öffentlichkeit" wendet Blümel ebenfalls auf die Ministerien an. Denn schließlich habe der Rechnungshof nur kritisiert, dass Gemälde in öffentlichen Stellen hängen, die für ein breiteres Publikum nicht oder kaum zugänglich sind.

Freier Eintritt ins Ministerium?

Aber genau das ist ja Zinggls Kritikpunkt. Der Rechnungshof hatte schon 2010 empfohlen, alle Gemälde aus öffentlichen Stellen, die nicht oder kaum einer breiten Öffentlichkeit zugänglich sind, rückzufordern. Zinggls Logik nach müssten die Ministerien, in denen Bürger nicht einfach aus- und eingehen können, die Werke also zurückgeben.

Zinggl zieht angesichts dieser Argumentation des Ministers nun einen amüsanten Umkehrschluss: Wenn alle Gemälde in Ministerien der breiten Öffentlichkeit zugänglich sind, dann wäre es jedem Österreicher möglich, ins Büro des Ministers, in alle Botschaftsräumlichkeiten im Ausland oder ins Finanzministerium zu marschieren und die Gemälde dort anzuschauen.

"Ich freue mich über die Information, dass Bilder in Ministerien einer breiten Öffentlichkeit zugänglich sind. Damit ermöglicht Blümel allen Österreicherinnen und Österreichern einen kostenlosen Kulturgenuss. Ich bin überzeugt davon, dass die wenigsten gewusst haben, dass sie in allen Ministerien gerne gesehen sind", stichelt Zinggl. (csc)