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Aufgedeckt: Bitterböses Erwachen für alle GIS-Verweiger
Viele Bürger verweigerten bisher die GIS-Gebühr. Nun müssen auch sie für die neue ORF-Gebühr ab 2024 zahlen. "Heute" nennt dir den Grund.
Verschiedene Hersteller machten mit heimischen Kunden vor allem die jüngsten Jahre ein gutes Geschäft. Ihr Angebot: GIS-freie Fernseher, die ihnen förmlich aus den Händen gerissen wurden. Es handelte sich dabei um TVs beziehungsweise Monitore, für die keine GIS-Gebühr (fürs Fernsehen) fällig wurde. Möglich war das, weil die Geräte über keine Tuner verfügen, also quasi nicht empfangsbereite Monitore sind und damit ORF-Programme nicht beziehungsweise nur über das Internet oder die ORF-Mediathek empfangen können. Entsprechend günstig können die Geräte angeboten werden.
Wochenlang waren die beliebten Geräte immer wieder ausverkauft. Einen ähnlichen Boom erlebten Elektro-Händler, die anboten, die Tuner aus klassischen Fernsehern zu entfernen. Indem die TVs fachmännisch umgebaut wurden, entfiel ebenfalls die GIS-Gebühr für TVs. Mit dem Ende der GIS noch heuer und dem Start der neuen ORF-Gebühr 2024 werden aber auch diese bisher GIS-freien Nutzer zahlen müssen. Der Grund: Der Verfassungsgerichtshof hat das Gebühren-freie Streaming als unzulässig erklärt, die Regierung will dies durch die neue ORF-Gebühr "reparieren".
Alle Verweigerer bekommen Zahlungspflicht
Das trifft aber nicht nur Besitzer GIS-freier Geräte, sondern auch alle, die bisher gebührenpflichtig waren, die Zahlung aber verweigerten. Die neue ORF-Gebühr soll geräteunabhängig für jeden Haushalt gelten. "Geräteunabhängig" heißt: Auch wenn du weder Fernseher noch Radio oder Internet-fähige Geräte bei dir zu Hause stehen hast, musst du monatlich zahlen. Die ORF-GIS in der jetzigen Form – bezahlt werden musste bisher für den Radio- und TV-Empfang, während der Internet-Streaming-Empfang kostenlos ist – wird es bald nicht mehr geben. Laut der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) muss es spätestens ab 1. Jänner 2024 eine neue Regelung geben, weswegen um die ORF-Gebühr gefeilscht wird.
Die Abgabe wird unabhängig von Empfangsgeräten eingehoben. Das bedeutet, dass jeder Haushalt in Österreich monatlich rund 18 Euro zahlt – ganz egal, ob er fernschaut oder nicht oder ob er überhaupt ein Fernseh- oder Radio-Gerät besitzt oder nicht. Befreiungen gibt es für einkommensschwache Haushalte. Der ORF würde bei diesem Szenario über 600.000 zusätzliche Zahler erhalten – und dadurch auch mehr Einnahmen! Derzeit erhält er rund 650 Millionen Euro jährlich aus dem Programmentgelt – mit der Einführung der Haushaltsabgabe könnten es 800 Millionen bis 1 Milliarde Euro werden.