GIS-Streit zwischen Armin Wolf und FPÖ eskaliert

Seit Ende Dezember hat die FPÖ ein altes Thema neu entdeckt: Die Abschaffung der GIS-Gebühren. Seitdem nehmen die Freiheitlichen alle Möglichkeiten war, um das Thema hochkochen zu lassen. FPÖ-Chef Norbert Hofer startete eine Info-Offensive, wie man sich "die GIS sparen kann", TV-Übertragungen zu den Australian Open und dem Opernball wurden für das Trommeln gegen den ORF genutzt.

Erst kürzlich herrschte zudem Verwirrung darüber, dass die GIS nun auch GIS-freie Monitore von Kagis, Nogis und Pop-Tech auf ihrer Meldepflicht-Seite anführt und die Formulierung dazu etwas kompliziert gestaltet ist. Am Montag lud wiederum die FPÖ zu einem Gespräch über die GIS-Gebühr – ohne konkrete Inhalte. "Mit voller Härte" wolle man den Kampf gegen die GIS vorantreiben, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, Ziel sei die Abschaffung. "Heute hat es uns der böse (ORF) Wolf wieder ordentlich gezeigt" Beinahe direkt danach meldete sich ORF-Moderator Armin Wolf auf Twitter zu Wort: "Eine Partei, die via Parteienfinanzierung großteils aus 'Zwangssteuern' finanziert wird, will den ORF auf ein freiwilliges Abo-Modell umstellen. Müsste mit gleicher Logik die FPÖ nicht ausschließlich von Mitgliedsbeiträgen leben?" Dieser Kommentar ließ die FPÖ vor Wut kochen, die von einer "Twitter-Entgleisung" sprach.

"Heute hat es uns der böse (ORF) Wolf wieder ordentlich gezeigt, als er im öffentlich-rechtlichen 'Twitterempörium' nicht nur das System der Parteienförderung in Frage gestellt, sondern auch gleich noch die drittgrößte Partei dieses Landes als einzige von dieser ausnehmen wollte", wetterte FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker über "den jüngsten Twitteranfall des obersten ZIB 2 Moralapostels". "Wenn am Ende für Herrn Wolf kein Platz mehr in der ZIB 2 übrigbleibt" Hafenecker sei aber "Herrn Wolf zutiefst dankbar, da er hiermit zeigt, wie unsere Nachrichtensprecher mittlerweile ticken. Genau deshalb gehört der Privilegienstadl am Küniglberg auch abgedreht". Die Zeit der "Zwangsbeglückung muss vorbei sein. Wenn am Ende für Herrn Wolf kein Platz mehr in der ZIB 2 übrigbleibt, tut mir das zwar persönlich leid, aber es gäbe die Möglichkeit, beim Kollegen Brandstätter nachzufragen, wie die Umschulung von 'unabhängigem Journalisten' zum Parteisoldaten funktioniert - alles machbar", so Hafenecker.

Und was wird auf absehbare Zeit wirklich mit der GIS passieren? Abschaffung, Umwandlung oder alles wie bisher? Im türkis-grünen Regierungsprogramm heißt es dazu: "Wir stehen für einen unabhängig finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk." Zwar werden keine Details genannt, eine etwaige Finanzierung der GIS-Gebühren aus dem Staatshaushalt würde aber kaum als "unabhängig finanziert" durchgehen. Im Wahlprogramm las man von den Grünen, dass man einer Haushaltsabgabe statt der GIS-Gebühr positiv gegenüberstünde, von der ÖVP wiederum, dass eine solche strikt abgelehnt werde. Stellt man diese Positionen mit den Inhalten des Regierungsprogramms gegenüber, deutet sich auch ohne Details eines an: Die GIS dürfte den Österreichern wohl noch längere Zeit erhalten bleiben und sich so schnell nichts am Modell ändern.