Coronavirus
Jetzt sollen Spitäler vor Impfgegnern geschützt werden
In letzter Zeit häufen sich Impfgegner-Proteste vor Österreichs Spitälern, bei denen der Betrieb behindert werde. Damit soll jetzt Schluss sein.
Große Aufmerksamkeit erhielten die Demos vor acht Krankenhäusern der OÖ-Gesundheitsholding. Die Demonstranten trugen dabei keine Masken und hielten auch keinen Abstand ein.
Drohungen gegen Gesundheitspersonal
In der wöchentlichen Sitzung der Corona-Kommission berichten laut "Heute"-Infos Vertreter der Bundesländer außerdem davon, dass der Krankenhausbetrieb bei den Protesten massiv behindert werde und dass fallweise Gesundheitspersonal sogar bedroht werde. Derartige Fälle seien in dieser Infrastruktur, in Zeiten der Corona-Pandemie, "nicht tolerierbar".
Vermehrt Polizeistreifen – Demos vor Spitälern können untersagt werden
Um dem entgegenzuwirken, sollen laut Vertretern des Innenministeriums die Landespolizeidirektionen diesbezüglich sensibilisiert werden. Außerdem werden Polizeistreifen im Bereich von Krankenhäusern verstärkt werden, bei Rechtsübertretungen werde sofort eingegriffen. Es sei zudem wünschenswert, Schutzzonen im Bereich von Krankenanstalten zu installierte, betonen die Vertreter.
Angekündigte Demonstrationen können außerdem mit Hinweis auf den Versammlungsort untersagt werden. Jedoch betonen die BMI-Vertreter, dass ein Untersagen in der Realität häufig bedeuten würde, dass die Versammlung dennoch stattfindet. Das Versammlungsrecht sei nämlich von den Corona-Maßnahmen explizit ausgenommen.
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