Rendi-Wagner: Koalition mit FP ist unverantwortlich

Am Samstag fand die alljährliche Gedenkveranstaltung der Identitären anlässlich des Endes der zweiten Türkenbelagerung statt. Dabei sorgte allen voran der Auftritt der ehemaligen Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel für Aufsehen. Alleine der Umstand, dass sich Stenzel bei einer Veranstaltung der Identitären blicken ließ, sorgte am Sonntag für helle Aufregung quer durch das politische Spektrum des Landes. Am Sonntag rechtfertigte sich Stenzel damit, dass sie nicht gewusst habe, dass sich unter den Teilnehmern auch Identitäre befinden würden. Noch am Sonntagvormittag haben die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig eine Pressekonferenz einberufen. Diese kannst du im Video oben nachsehen.

Die Aussagen aus der PK kompakt zum Nachlesen

Pamela Rendi-Wagner führte zu Beginn, die Liederbuchaffäre, das Rattengedicht und die Historikerkommission der FPÖ ins Treffen, um die FPÖ als "nicht regierungsfähig" zu bezeichnen. Den aktuellen Vorfall um den Stenzel-Auftritt nahm die Bundesparteivorsitzende zum Anlass, der FPÖ die Glaubwürdigkeit im Umgang mit "Einzelfällen" abzusprechen. In Richtung ihrer politischen Mitbewerber, allen voran aber in Richtung Sebastian Kurz, sagte sie, dass jede Partei, die die FPÖ nicht als Koalitionspartner ausschließe, unverantwortlich gegenüber Österreich agieren würde. Auch Wiens amtierender Bürgermeister Michael Ludwig übte Kritik sowohl an Stenzel, als auch an der FPÖ. "Wo ist die Trennung zu den Identitären?", fragte er. Politiker seien nicht gut beraten aufzutreten, wenn sie nicht wüssten wo, spottete er gegen Stenzel. Als Bürgermeister und Landeshauptmann könne er nicht dafür sorgen, dass Stenzel die Position der nicht amtsführenden Stadträtin verliert. Er sieht die FPÖ in der Verantwortung. Die Frage ob es überhaupt nicht amtsführende Stadträte brauche, sei eine Frage der Bundesverfassung. Wien allein könne hier nichts entscheiden.